Finanzlage der Stadt Grevenbroich Minus im Haushalt fällt etwas kleiner aus als gedacht
Grevenbroich · Die Gewerbesteuer sprudelt in diesem Jahr kräftiger als erwartet, bei der Einkommenssteuer nimmt die Stadt aber weniger ein als geplant. Auch andere Einnahmen bleiben unter dem Haushaltsansatz zurück.
Das Defizit im städtischen Etat fällt 2021 vermutlich geringer aus als prognostiziert. In der Ratssitzung am Donnerstag wird Kämmerer Frank Möller einen Quartalsbericht bis Juni vorlegen sowie einen Ausblick auf die Finanzentwicklung 2021 geben. Bei der Haushaltsverabschiedung im Frühjahr war die Kämmerei von 3,4 Millionen Euro Minus ausgegangen. „Wir erwarten nun, dass das Defizit mit circa 2,8 Millionen Euro um 0,6 Millionen Euro niedriger ausfällt“, erklärt Möller. Der Hauptgrund dafür ist, dass die Gewerbesteuer kräftiger sprudelt als gedacht. „Wegen Corona hatten wir 2020 einen Einbruch bei der Gewerbesteuer“, deshalb habe die Stadt für 2021 zurückhaltend mit 27,6 Millionen Euro kalkuliert. Nach derzeitigem Stand wird sie aber rund 31,8 Millionen einnehmen. „Die Wirtschaft ist stärker angesprungen als erwartet“, sagt Möller.
Allerdings hat die Stadt im August eine gigantische Summe an einen Gewerbesteuerzahler zurückgezahlt: 16 Millionen sowie knapp elf Millionen Nachzahlungszinsen. Namen nennt Möller nicht, doch es handelt sich um RWE. Der Konzern hatte gegen einen Nachzahlungsbescheid geklagt und recht bekommen, mehrere Kommunen sind betroffen. Die Rückerstattung belastet aber den Etat nicht: Die Stadt hatte das Geld nicht ausgegeben, sondern eine Rückstellung gebildet.
1,8 Millionen Euro weniger als erhofft nimmt die Stadt bei der Einkommens- und Umsatzsteuer ein. Bei Elternbeiträgen für Kita und offene Ganztagsgrundschule, die längere Zeit geschlossen waren, liegen die Einnahmen um 847.000 Euro niedriger. Bei den Parkgebühren kommen 109.000 Euro weniger ein als geplant. Die Stadt hatte, um den Handel in Corona zu unterstützen, etwa auf Samstagsgebühren an Automaten verzichtet. Corona-bedingte Mindererträge und Mehrausgaben kann die Stadt im Etat separieren und ab 2025 über Jahre ausgleichen. Möller geht davon aus, dass die pandemiebedingten Verschlechterungen 2021 um eine Million unter dem Ansatz von zwölf Millionen bleiben. Corona führt übrigens auch zu Einsparung: Karnevalsorden hat die Stadt 2021 nicht verteilt und so 1356 Euro gespart.
