„Nebenkriegsschauplätze“ Kohle-Kommission: Thiel kritisiert Umweltverbände
Grevenbroich · Umweltverbände fordern, die von RWE geplanten Rodungen im Hambacher Forst zu stoppen. Und der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) droht damit, bei weiteren Fällungen aus der Kohle-Kommission in Berlin auszusteigen.
Das sei ein Erpressungsversuch, sagt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Rainer Thiel. „Jetzt, wo es um die Zukunft des Reviers und Kommunen wie Grevenbroich, Jüchen und Rommerskirchen geht, werden Nebenkriegsschauplätze eröffnet, die von der Sache ablenken.“
Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission soll die für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen Vorschläge für einen gelingenden Strukturwandel entwickeln. Das heißt: Zukunftssichere Arbeitsplätze, Investitionen und Infrastruktur-Projekte im Revier. Auch ein Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung gehört zu den Arbeitsaufgaben der Kohle-Kommission.
Die Runde hat ihre Arbeit aufgenommen, parallel dazu habe Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) jetzt „für unnötige Irritationen gesorgt“, als sie RWE ebenfalls aufforderte, die Rodungen im Hambacher Forst zu stoppen, sagt Thiel. Für die Kommission sei der Forst aber kein Thema und auch nicht Teil des Mandats der Bundesregierung, meint der Fraktionschef. „Die Kommission ist nicht für kurzfristigen Aktionismus da, sie soll langfristige Lösungen entwickeln.“ Der Streit um den Hambacher Forst werde auf dem Rücken der Menschen ausgetragen, die auf konstruktive Antworten aus Berlin warten, meint Thiel. „Jedes Kommissionsmitglied trägt große Verantwortung für die Wohlstands- und Zukunftsfähigkeit unserer Industriegesellschaft.“
