Ortsmitte in Grevenbroich-Kapellen Umbau der Ortsmitte in der Warteschleife
Kapellen · Für den Platz an der Schubertstraße gibt es keine Zuschüsse. CDU drängt auf eine Planung für den Fall einer Förderung.
Die Neugestaltung der Kapellener Ortsmitte wird vorerst auf Eis gelegt, vom Tisch ist die Erneuerung des Platzes an der Schubertstraße damit aber nicht. Der Bauausschuss beauftragte die Verwaltung, die Kosten für die Erstellung einer Entwurfsplanung durch ein Büro zu ermitteln.
Vor zwei Jahren hatte die CDU ein Zwölf-Punkte-Konzept mit konkreten Vorschlägen für den Platz an der Schubertstraße in Alt-Kapellen vorgelegt. Sie möchte dort einen Treffpunkt für den Ort schaffen. Die Grünanlage und die umlaufenden Straßen sollen barrierefrei umgebaut werden. Hecken sollen verschwinden, Ziel ist eine offenere Gestaltung. Die Bäume sollen dagegen stehen bleiben. Außerdem soll die Verkehrssituation am Platz geändert werden, um riskante Wendemanöver im Bereich vor der Sparkassen-Filiale zu vermeiden.
Die Kosten für das Projekt belaufen sich nach Auskunft der Stadtbetriebe Grevenbroich auf rund 650.000 Euro. Anfang des Jahres hatte die CDU-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüfen soll, ob für die Finanzierung Fördermittel genutzt werden können – beispielsweise aus dem Dorferneuerungsprogramm. Zuschüsse daraus sind laut der Stadtbetriebe aber nicht möglich, da sich der Platz an der Schubertstraße nicht „in der Planungskulisse ländlicher Raum“ befinde. Auch andere Fördertöpfe würden für dieses Vorhaben nicht in Frage kommen.
Stadtbetriebe-Vorstand Florian Herpel wies zudem darauf hin, dass sich bei einer Realisierung des Projektes „für die 15 angrenzenden Grundstücke recht hohe Anliegerbeiträge ergeben“ würden. Angesichts der aktuellen Diskussion um Anliegerbeiträge sollten gegebenenfalls Maßnahmen, bei denen solche Beiträge fällig werden, „bis zur Klärung der Rechtslage abgewartet werden.“ Mehr als 400.000 Menschen haben eine Initiative des Bundes der Steuerzahler NRW zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen in Nordrhein-Westfalen unterschrieben.
SPD-Ratsherr Wolfgang Pesch machte in der Sitzung des Bauausschusses deutlich, dass seine Fraktion keine starke Belastung für die Anlieger wünsche. Ebenso argumentierte Mirko Gössing (CDU). „Doch wir sollten die Planung des Platzes vorantreiben, um vorbereitet zu sein, wenn wir in Zukunft Zuschüsse nutzen können“, erklärte Gössing.
Stadtbetriebevorstand Florian Herpel gab zu bedenken, dass eine solche Planung aus Kapazitätsgründen nicht verwaltungsintern erledigt werden könne, damit müsse ein externes Planungsbüro beauftragt werden. „Es geht zunächst um eine Entwurfsplanung, damit wir für den Fall einer Fördermöglichkeit einen Plan in der Schublade liegen haben, rasch reagieren können“, entgegnete Fraktionschef Wolfgang Kaiser. Die Verwaltung soll nun für einen solchen Auftrag an ein Fachbüro Kosten ermitteln.
