Haushaltsberatungen in Grevenbroich Ärger bei der CDU - Anträge fliegen von Tagesordnung
Grevenbroich · Verwunderung bei der CDU: Lediglich fünf von zwölf Anträgen, die sie im Rahmen ihrer Haushaltsberatungen formuliert hatte, finden sich auf der Tagesordnung des Hauptausschusses wieder. Das Gremium wird am Donnerstag in einer ganztägigen Sitzung über den Stadt-Etat 2021 beraten. Dass ein Großteil der Unions-Vorschläge den Politikern nicht vorgelegt wird, wertet Fraktionsvorsitzender Wolfgang Kaiser als „einen undemokratischen Vorgang“.
Der Hauptausschuss berät am Donnerstag über den Haushaltsplan 2021.
Foto: Melanie Zanin (MZ)Bei ihrer Sitzung am Montagabend habe sich die Fraktion gefragt, warum nur einige wenige ihrer Anträge in die Tagesordnung des Hauptausschusses aufgenommen wurden. „Unsere erste Vermutung war, dass das an einem Fehler im Ratsinformations-System liegen könnte“, sagt Ratsfrau Heike Troles. Doch falsch: Wie die Stadt auf Nachfrage mitteilte, wurden einige der CDU-Vorschläge von der Verwaltung als „Anträge ohne Haushaltsrelevanz“ eingestuft und seien deshalb von der Tagesordnung geflogen. Sie hätten „keine Auswirkungen auf den zu beratenden Haushaltsplanentwurf 2021“ und würden an die Fachausschüsse verwiesen.