Grevenbroich: Gabriel: Kohleausstieg mit Augenmaß

Grevenbroich: Gabriel: Kohleausstieg mit Augenmaß

SPD-Chef fordert neue Job-Perspektiven für Menschen im Rheinischen Revier.

Sigmar Gabriel bestätigt als Außenminister, was er als Wirtschaftsminister gesagt hat: "Die Menschen im Braunkohle-Revier müssen den Eindruck haben, dass sie sichtbar sind und dass ihre Arbeitsleistung anerkannt wird." Wenn alle Welt von Linkspartei bis CSU über Klimaschutz und Kohleausstieg rede, dann verfestige sich bei den Menschen in den Kohlerevieren der Eindruck, sie stünden auf der falschen Seite. Gabriel sieht die Politik in der Verantwortung zu erklären, wo die Perspektiven für neue Arbeitsplätze liegen.

Der Vizekanzler und Noch-SPD-Chef war am Dienstagabend Gast beim "Gnadentaler Unternehmer Tisch" (GUT) in Neuss, wo die Zülow AG ihren Firmensitz hat und seit 2003 Gastgeber der wirtschaftspolitischen Gesprächsreihe ist. Vor fast 200 Besuchern bekräftigte Gabriel im Talk mit dem früheren ARD-Journalisten Ulrich Deppendorf seinen Standpunkt, dass der Strukturwandel in den Kohlerevieren mit Augenmaß voran betrieben werden müsse. Noch kurz vor seinem Wechsel vom Wirtschafts- ins Außenministerium hatte sich Sigmar Gabriel bei einem Besuch im Kraftwerk Niederaußem (Bergheim) dagegen ausgesprochen, Ausstiegsdaten festzulegen. Die Mahnung wiederholte der Minister wenig später in einem Gespräch mit dem "Handelsblatt". Er warne davor, so hieß es, in einem "Überbietungswettbewerb um den schnellsten Kohleausstieg einzutreten". Deutschland brauche keinen Wettbewerb der Jahreszahlen. Auf Nachfrage von Eberhard Uhlig (RWE Power) zeigte sich Gabriel am Dienstag in Neuss überzeugt, dass seine Linie auch unter Leitung von Brigitte Zypries im Wirtschaftsministerium bestand haben werde. Uhlig, der frühere Kraftwerkschef in Frimmersdorf und Neurath und heutige Leiter der Sparte Braunkohlekraftwerke, zeigte sich nach seinem Dialog mit Gabriel "froh" über dessen Einlassung, der Strukturwandel benötige Zeit und er stimme Gabriel zu, dass man erst etwa 2030 bewerten solle, wie die Energiewende sich entwickelt habe und bis dahin keine Beschlüsse fassen solle, die Strukturbrüche zur Folge hätten: "Ich würde mich freuen, wenn wir erleben würden, dass die von Sigmar Gabriel vertretene Position tatsächlich - wie von ihm in der heutigen Veranstaltung gesagt - auch vom Wirtschaftsministerium und der gesamten Bundesregierung vertreten wird."

(-lue)
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