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Grevenbroich: Fünf Tage Bürgerentscheid: Am Samstag wird ausgezählt

Grevenbroich : Fünf Tage Bürgerentscheid: Am Samstag wird ausgezählt

Am Samstag, 27. April, beginnt um 12 Uhr die Auszählung zum ersten Bürgerentscheid in Grevenbroich. Die Frage, über die bis dahin abzustimmen ist: Soll die Realschule Bergheimer Straße erhalten bleiben? Sollten 15 Prozent der stimmberechtigten Grevenbroicher mit "Ja" abstimmen, wäre der Entscheid erfolgreich –vorausgesetzt, die Zahl der Nein-Stimmen läge nicht höher.

Am Samstag, 27. April, beginnt um 12 Uhr die Auszählung zum ersten Bürgerentscheid in Grevenbroich. Die Frage, über die bis dahin abzustimmen ist: Soll die Realschule Bergheimer Straße erhalten bleiben? Sollten 15 Prozent der stimmberechtigten Grevenbroicher mit "Ja" abstimmen, wäre der Entscheid erfolgreich —vorausgesetzt, die Zahl der Nein-Stimmen läge nicht höher.

Die Bürgerinitiative "Rettet die RBS" warb am vergangenen Samstag nochmals um ihr Anliegen. "Viele Leute, mit denen wir gesprochen haben, haben bereits abgestimmt", fasst Jörg Schaibl von der Initiative zusammen. Andere, die sich bisher noch nicht mit dem Thema auseinandergesetzt hätten, habe man dafür interessieren können. Zudem habe es am Infostand auch Fragen über die Abstimmungsmodalitäten im Bürgerbüro gegeben. "Einige wussten nicht, dass sie lediglich ihren Personalausweis, nicht aber die Wahlbenachrichtigung mitbringen mussten", erläuterte Schaibl.

Eine Frage, die viele Grevenbroicher am meisten interessiert — nämlich die nach der Wahlbeteiligung — wird bei der Stadtverwaltung Grevenbroich zurzeit nicht beantwortet. "Wir geben keine Informationen über die Abstimmung heraus — weder über die Zahl der Briefwähler noch über den Zulauf", so Stadtsprecher Andreas Sterken. Dieses Verhalten sei mit dem Justiziar abgeklärt.

Rund um Bürgerbegehren und -entscheid hatte es bereits einige Kontroversen zwischen der Stadtverwaltung und den Initiatoren des Bürgerbegehrens gegeben. So hatte etwa das Verwaltungsgericht Düsseldorf einen Infobrief der Stadt gerügt, nachdem beide Parteien zuvor einen Vergleich geschlossen hatten.

(NGZ/ac)