Grevenbroich Friedensstraße: Reinigungsgebühr wird erstattet
Grevenbroich · Seit einem Jahr schon müssen Anwohner der Friedensstraße mit der Baustelle vor ihren Türen leben, Staub und Erschütterungen ertragen. Die Kehrmaschine kann wegen der Kanalarbeiten die Straße nicht wie gewohnt reinigen. Warum sollen die Anlieger dann auch noch Straßenreinigungsgebühren zahlen? Das fragten sich Gindorfer und die UWG-Fraktion. Im Grevenbroicher Rathaus stießen sie jetzt auf offene Ohren.
Thema waren die Straßenreinigungsgebühren beispielsweise im örtlichen Altenclub. "Wir bekommen eine schöne Straße. Aber manche Anwohner der Friedensstraße sind ziemlich verärgert, die Bauarbeiten laufen ja bereits seit Juni 2012", erklärt Barbara Peiffer (82), die den Club 40 Jahre geleitet hat und an der Straße wohnt.
Erst erneuerten die Wirtschaftsbetriebe die Kanäle, nun verlegt das Gas- und Wasserwerk eine Trinkwasserleitung. "Wir haben hier Dreck und Staub, der in alle Ritzen dringt. Die Kehrmaschine kann nicht fahren, aber wir müssen Straßenreinigungsgebühr bezahlen", so Barbara Peiffer. Pro Meter Hausfront sind das 1,72 Euro im Jahr. Große Beträge kommen da nicht zusammen, aber: "Eine Rückerstattung wäre eine kleine Entschädigung für die Belastung, die wir ertragen müssen", sagt Peiffer.
Ähnlich sieht das Jörg Pütz vom Friseursalon. Ich sehe eigentlich nicht ein, dass ich Gebühren bezahlen soll, wenn nicht gereinigt wird." Eine Erstattung sei ein "kleiner Ausgleich. Am besten wäre es, wenn die Stadt die Wagenwäsche zahlen würde, denn die Autos sehen aus, als wenn man durch die Sahara gefahren wäre. "
Die UWG-Fraktion wurde aktiv, hakte im Rathaus nach: "Ist an eine Rückvergütung der gezahlten Straßenreinigungsgebühr gedacht?", fragte die Ratsfrau Hildegard Florack. Die Antwort aus dem Rathaus lautet: "Ja". Die betroffenen Anlieger werden "einen rückwirkenden Absetzungsbescheid der Straßenreinigungsgebühr für die Zeit der Bauarbeiten erhalten", erklärt Stadtsprecher Andreas Sterken. Ein "anteiliger Erstattungsanspruch" besteht, wenn über zehn Prozent der Reinigungsleistung ausbleiben oder wenn länger als einen Monat nicht gekehrt wird. Ein Vorbild: Bei den lange dauernden Arbeiten auf der Richard-Wagner-Straße wurden die Gebühren ebenfalls reduziert.
An der Friedensstraße müssen die Anwohner noch zwei Monate mit der Baustelle leben, die Arbeiten sollen voraussichtlich Ende August abgeschlossen sein.
