Abstimmung zum Etat 2005 Fraktionen: Verzicht auf mehr Geld

Abstimmung zum Etat 2005 · Von Wiljo Piel

Von Wiljo Piel

Die CDU wird in der Dezember-Sitzung für den Etat 2005 stimmen. Die SPD ist sich noch nicht sicher, auch die UWG zögert noch: Beide wollen sich erst in der Gesamtfraktion beraten und die Entscheidung am 16. Dezember kundtun.

Gleiches plant auch Friedrich W. Denker (Freie Bürger), obwohl er schon jetzt durchblicken lässt: "Wir werden wohl den Haushalt 2005 mittragen." Das war das Ergebnis einer sechsstündigen Hauptausschuss-Sitzung. Wesentliche Einsparungen konnten nicht vorgenommen werden. Wenngleich die Parteien mit gutem Beispiel vorangingen.

Sie hatten sich vor der Tagung darauf geeinigt, ihre Geschäftsführungskosten nicht zu erhöhen, obwohl sich der neue Stadtrat um eine Fraktion vergrößert hat. So bleibt es bei insgesamt 161 000 Euro, was für die CDU etwa 10 000 und für die SPD rund 7 000 Euro Verlust bedeutet. Die von den Sozialdemokraten geforderte Kürzung der Verfügungsgelder des Bürgermeisters um 2 000 Euro kam nicht durch.

Sie wurden bei zwölf Gegenstimmen (SPD) abgelehnt. Bürgermeister Axel Prümm legte Wert darauf, dass der Haushalt 2005 noch nicht seine Handschrift trage: "Ich bin erst am 10. Oktober gewählt worden und hatte noch keine Möglichkeit, mich gestaltend am Etat zu beteiligen." Er bezeichnete die gestrigen Diskussionen als konstruktiv, "ja beinahe schon harmonisch". Jede Fraktion sei zur Konsolidierung bereit.

Was SPD-Fraktionsvize besonders freute: Der nächste Haushalt soll mit Hilfe interessierter Grevenbroicher gestaltet werden. Die Sozialdemokraten hatten mehr Bürgerbeteiligung in Sachen Etat gefordert, was denn auch auf die Zustimmung des Hauptausschusses traf.

Auch ein von der SPD gefordertes Vorbeugungs-Konzept, mit dem einer Heimunterbringung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen entgegengewirkt werden soll ("Damit können wir auf Dauer viel Geld sparen"), fand Anklang. Kritisch sah Krützen den Prüf-Auftrag, den die CDU an die Stadtverwaltung richtete: Sie soll die Wirtschaftlichkeit der Stadtbücherei untersuchen. "Das geht eindeutig in Richtung Schließung", wertete der Vize-Vorsitzende. Er regte an, über andere Lösungen nachzudenken.

Was auch der UWG-Frontfrau Hildegard Florack durchaus gefallen konnte: "Der Bibliothek fehlt es an Attraktivität - das muss geändert werden." Bei dieser Gelegenheit richtete die Gustorferin ihren Blick auch über die Erft zur Villa Erckens: Sie forderte ein Konzept für das Stadtparkmuseum, "in das auch Familien und Kinder eingebunden werden sollen". Karl-Heinz Wolf von der FDP befürwortete den Beschluss der Gustorfer Schulkonferenz, die beiden örtlichen Grundschulen zusammenzulegen.

"Wir hoffen, dass es an der Hünselerstraße auch einmal zu einem Schulanbau kommen wird." Das allerdings ist noch Zukunftsmusik, erklärte Kämmerer Bernd Schotten. Zunächst müssen die Katholische Hauptschule in Stadtmitte und die Hans-Sachs-Schule in Orken saniert werden: "Dann werden wir weiter sehen."

(NGZ)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort