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Grevenbroich: FDP: Neue Steuer schadet Grevenbroich

Grevenbroich : FDP: Neue Steuer schadet Grevenbroich

Die FDP-Fraktion lehnt die Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Grevenbroich ab. "Sie wird die Stadt unattraktiver machen", gibt Sprecher Markus Schumacher zu bedenken.

Die Grevenbroicher Liberalen zweifeln zudem daran, dass der städtische Haushalt mit dieser Abgabe gerettet werden könne. "Es steht ja noch nicht einmal fest, bei wie vielen Menschen die Steuer überhaupt greifen wird", erklärt Markus Schumacher.

Bei einem Defizit von etwa 21 Millionen Euro plant die Stadt die Einführung der Zweitwohnungssteuer. Im Etatentwurf für dieses Jahr schlägt Kämmerin Monika Stirken-Hohmann eine Abgabe von fünf Prozent der Nettokaltmiete vor, sie rechnet mit Einnahmen für die Stadtkasse von rund 153 000 Euro.

Die Fraktion der Aktiven Bürger Grevenbroich (ABG) will sogar noch einen Schritt weitergehen: In einem Antrag haben sie eine zehnprozentige Abgabe vorgeschlagen. "Keine mit Grevenbroich zu vergleichende Kommune liegt unter diesem Satz", argumentiert Fraktionsvizevorsitzender Holger Damaske. Für ihn wichtig: "Damit würden sich die Mehreinnahmen auf über 300 000 Euro erhöhen." Dies sei ein Beitrag zur Konsolidierung des Haushalts.

Vor dem Hintergrund der geplanten Steuereinführung warnten die Freien Demokraten jetzt davor, dass die Stadt auch in einem Wettbewerb um Einwohner stehe. "Grevenbroich ist keine Universitätsstadt. Daher sind junge Studenten gezwungen, die Stadt während ihrer Studienzeit zu verlassen. Viele kommen danach nicht mehr zurück", sagt FDP-Sprecher Markus Schumacher. Dies habe nach Ansicht der Freidemokraten "langfristig verheerende Folgen" – denn: "Müssen sich die jungen Leute entscheiden, in welche Stadt sie ihren Erstwohnsitz legen, wird Grevenbroich wahrscheinlich mehr Bürger verlieren als hinzugewinnen", so Schumacher.

"Bürger werden sich abwenden"

Nach Meinung der Liberalen sei die Zweitwohnsitzsteuer ökonomisch sinnvoll nur für große Universitätsstädte oder auch für beliebte Touristenorte – nicht jedoch für eine mittelgroße Stadt, die zwischen großen Metropolen liege. Sprecher Markus Schumacher befürchtet: "Wenn wir jetzt einen Wettbewerb im Bereich der Zweitwohnungssteuer eröffnen, werden sich viele Bürger von Grevenbroich abwenden – und die Stadt wird künftig weniger Einwohner haben."

(NGZ)