1. NRW
  2. Städte
  3. Grevenbroich

Grevenbroich: Etat-Klausuren: Wie die Fraktionen sparen wollen

Grevenbroich : Etat-Klausuren: Wie die Fraktionen sparen wollen

Der Entwurf für den Stadt-Haushalt 2013 liegt seit Monatsbeginn vor. Jetzt wird das Zahlenwerk von den Politikern beraten. Wann welche Fraktion wo in Klausur geht – und woran bei einem neuen Defizit von 31,7 Millionen Euro noch gespart werden soll:

Der Entwurf für den Stadt-Haushalt 2013 liegt seit Monatsbeginn vor. Jetzt wird das Zahlenwerk von den Politikern beraten. Wann welche Fraktion wo in Klausur geht — und woran bei einem neuen Defizit von 31,7 Millionen Euro noch gespart werden soll:

Die CDU zieht es in die Eifel: Vom 9. bis zum 11. November wird in Schleiden Klausur gehalten. "Dort werden mehrere Themen eine Rolle spielen", kündigt Fraktionschef Norbert Gand an. Eines davon ist die beschlossene Verlegung der Wirtschaftsbetriebe nach Noithausen: "Wir werden über die kostenmäßige Ausgestaltung des Umzugs diskutieren", sagt Gand. Ebenfalls auf der Tagesordnung: der Neubau des Schlossbades und die Innenstadtgestaltung.

Ins Sauerland zieht es die SPD: Vom 9. bis zum 11. November tagen die Sozialdemokraten in Werl. "Eines unserer Hauptthemen wird die unlängst zwischen der Stadt und RWE Power abgeschlossene Rahmenvereinbarung sein", sagt Fraktionschef Horst Gerbrand. In der Klausur sollen gemeinsame Projekte erörtert werden. Und: "Wir wollen auch wissen, welche finanzielle Unterstützung die Stadt erwarten kann", so Gerbrand. Die SPD hat dazu einen Vertreter von RWE eingeladen.

Die UWG bleibt in Grevenbroich: Am Wochenende (27./28. Oktober) tagt die Fraktion im Kloster Langwaden. "Die Personalstruktur im Rathaus wird eines unserer Hauptthemen sein", erklärt Vorsitzende Martina Flick: "In diesem Bereich sehen wir Einsparmöglichkeiten."

Die FDP zieht sich vom 2. bis zum 4. November in die Eifel zurück. "Dort werden wir über die Sachausgaben der Stadt sprechen, die der Landrat in seiner Stellungnahme zum Haushalt kritisiert hat", sagt Fraktionschef Manfred Hermanns. Speziell wird die FDP über die Kosten für die Reinigung städtischer Gebäude sprechen: "Vor allem in den Schulen und Turnhallen sind sie zu hoch."

Die Grünen treffen sich an diesem Samstag zur Klausur in der Kreisgeschäftsstelle. "Wir werden uns unter anderem den ,Außerordentlichen Aufwendungen' widmen", kündigt Ratsherr Dieter Dorok an: "Dieser Haushaltsposten erscheint mir sehr hoch."

Die Aktiven Bürger (ABG) tagen am 10. und 11. November im Kloster Langwaden. "Wir werden uns mit dem geplanten Schwimmbad beschäftigen, das die Stadt eine Menge Geld kosten wird, aber auch mit dem Leistungsverzeichnis der Wirtschaftsbetriebe", kündigt Fraktionschef Rolf Göckmann an.

Die Fraktion Freie Bürger/Linke tagt am Wochenende in ihrer Geschäftsstelle: "Es wird schwierig sein, noch Sparpotenzial zu finden", sagt Ratsherr Thomas Bovermann: "So lange Aufgaben von Land und Bund, die Kreisumlage sowie der Fonds deutsche Einheit den Haushalt belasten, werden wir nicht voran kommen."

(NGZ/rl)