Grevenbroich CDU verteidigt Kwasny gegen FDP-Kritik

Grevenbroich · CDU-Chef Norbert Gand widerspricht der Kritik des FDP-Stadtverbandsvorsitzenden Markus Schumacher an der Bürgermeisterin. Kwasny habe viele Erfolge vorzuweisen. "In ihrer Amtszeit sind bislang 900 Arbeitsplätze entstanden."

 Ursula Kwasny.

Ursula Kwasny.

Foto: Reuter (2) /Jehne

Nach der harschen Kritik des FDP-Stadtverbandsvorsitzenden Markus Schumacher an Bürgermeisterin Ursula Kwasny stärkt CDU-Chef Norbert Gand der Verwaltungschefin demonstrativ den Rücken.

"Die Äußerungen von Herrn Schumacher, dass Ursula Kwasny während ihrer Amtszeit so gut wie nichts bewegt habe, müssen entschieden zurückgewiesen werden", betont Gand. "Unsere Bürgermeisterin hat eine Fülle von Initiativen, Vorhaben und Projekten zu Ende gebracht. Sie hat es in ihrer bisherigen Amtszeit geschafft, dass in Grevenbroich 900 Arbeitsplätze entstanden sind." Ihr zu unterstellen, sie könne der Stadt keine Zukunftsperspektive anbieten und würde Probleme nicht lösungsorientiert angehen, sei "Unsinn".

Schumacher hatte erklärt, die Bürgermeisterin habe kein Projekt angefangen und beendet. Kwasny beschränke sich darauf, den Ist-Zustand zu verwalten. Er habe den Eindruck, die CDU wolle sich nicht eindeutig zu Kwasny bekennen. Gand widerspricht. "Es ist rechtlich nun einmal so geregelt, dass ein Bürgermeisterkandidat frühestens 15 Monate vor der Wahl nominiert werden kann", betont er. "Daran halten wir uns. Wir werden die Nominierung nach der Kommunalwahl 2014 vornehmen." Am 25. Mai kommenden Jahres wird der Stadtrat neu gewählt. Nach NGZ-Informationen will sich die CDU aber bereits bei ihrem politischen Aschermittwoch zu Kwasny als Bürgermeisterkandidatin bekennen.

Nach den Äußerungen Schumachers scheint der Wahlkampf eröffnet. Auch aus den anderen Ratsfraktionen gibt es Kritik an Kwasny. SPD-Fraktionsvize Holger Holzgräber betont: "Wir sind so gut wie nie mit der FDP einer Meinung, aber in diesem Falle schon." Rolf Göckmann (ABG) will sich nicht auf Ursula Kwasny als Person einschießen. "Aber es kommen zu wenig Sparvorschläge aus der Verwaltung. Das liegt auch in der Verantwortung der Bürgermeisterin", sagt er. "Wenn man den Haushaltsentwurf liest, kann man zu dem Schluss kommen: Da herrscht eine Menge Resignation." Martina Flick (UWG) und Dieter Dorok (Grüne) argumentieren in eine ähnliche Richtung.

An einem weiteren Kritikpunkt Schumachers reiben sich die Vertreter der anderen Ratsfraktionen jedoch deutlich. Schumacher hatte dafür plädiert, Grevenbroich möge sich am Beispiel Monheim orientieren. Dort hatte Bürgermeister Daniel Zimmermann innerhalb weniger Jahre die Entschuldung geschafft. Ein wesentlicher Punkt war die Senkung der Gewerbesteuer. Danach siedelten sich neue Unternehmen an. "Monheim taugt nicht als Vorbild für Grevenbroich, da die beiden Kommunen völlig unterschiedliche Strukturen und Voraussetzungen haben", sagt Gand. Grevenbroich mit Monheim zu vergleichen sei wie der berühmte Vergleich zwischen Äpfeln und Birnen, meint Martina Flick. "Das geht nicht."

Dieter Dorok nutzt Schumachers Monheim-Vorstoß, um mit deutlichen Worten gegen die Liberalen zu schießen. "Die von der FDP geschilderte Traumwelt existiert nicht." Für die Stadt gehe es aus Sicht der Grünen darum, "aus den überteuerten langfristigen Verträgen, die FDP und CDU abgeschlossen haben, wieder rauszukommen".

(NGZ)
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