Grevenbroich CDU: Getrennte Wahl wird nicht teurer
Grevenbroich · Zur Höhe der Kosten bei der Bürgermeister-Wahl 2014 oder 2015 gibt's unterschiedliche Aussagen.
Durch einen getrennten Wahltermin für den Stadtrat (2014) und fürs Bürgermeister-Amt (2015) kommen auf die Stadt keine zusätzlichen Kosten zu. Das erklärt CDU-Fraktions-Vorsitzender Norbert Gand, er beruft sich mit dieser Aussage auf eine Auskunft des Rhein-Kreises Neuss. "Getrennte Wahlen werden nicht teurer, hat der Kreis uns mitgeteilt", schaltet sich Gand in die Debatte um die Höhe der Wahlkosten ein.
Ganz anders lautete allerdings eine Stellungnahme des Rhein-Kreises Neuss gegenüber der NGZ: Hans-Joachim Klein, Leiter des Kreiswahlamtes, hatte erklärt, dass die Stadt Geld sparen würde, wenn der Bürgermeister-Wahltermin im Mai 2014 und nicht erst 2015 ist.
Zum Hintergrund: Bürgermeisterin Ursula Kwasny hatte sich gegen eine Zusammenlegung der Bürgermeisterwahl mit dem Termin für Europa-, Stadtrats- und Kreistagswahl 2014 ausgesprochen, sondern sie will bis zum regulären Ende ihrer Amtszeit 2015 im Amt bleiben. Amtskollegen in anderen Städten haben sich bereits dafür entschieden, den Weg für eine frühere Wahl freizumachen.
Zu den Kosten meinte Kwasny: Da 2015 "ohnehin Landratswahlen stattfinden, wird eine Bürgermeisterwahl die Stadtkasse nicht belasten".
Kreiswahlamtsleiter Klein hatte dagegen eine andere Rechnung aufgemacht: Für die Europawahl im Mai 2014 erstatte der Bundeswahlleiter Kosten für Personal und Gebäudenutzung. Kreis und Stadt müssten lediglich Kosten für Stimmzettel für die Kreistags-, Stadtrats- und gegebenenfalls Bürgermeisterwahl zahlen. Werde dagegen der Bürgermeister mit dem Landrat 2015 gewählt, müsse die Stadt neben den Stimmzetteln "zumindest die Hälfte der Kosten für Personal und Gebäude-Nutzung tragen", so Klein. Das Thema "Kosten der Bürgermeisterwahl" hatte die UWG-Fraktion in die Diskussion gebracht. Sie fürchtete zusätzliche Ausgaben bei einer Wahl 2015 — und will angesichts unterschiedlicher Aussagen Klarheit.
CDU-Fraktionschef Norbert Gand, zugleich Stadtverbandsvorsitzender, spricht Kwasny das Recht auf die Entscheidung zu, wie lange sie Bürgermeisterin bleiben wolle. Ob die CDU sie erneut als Kandidatin für das Bürgermeister-Amt aufstellt, ließ er noch offen: "Wir lassen uns nicht drängen. Darüber wird der Stadtverband entscheiden — nicht jetzt, sondern zu gegebener Zeit", sagt Gand.
