Grevenbroich Bürgermeisterwahl: Diskussion über Kosten
Grevenbroich · Laut Kreis wäre ein Termin parallel zur Europawahl 2014 für die Stadt preiswerter als eine Wahl 2015.
Die Stadt würde Geld sparen, wenn der Bürgermeister am Wahltermin im Mai 2014 und nicht erst 2015 gewählt wird. Das erklärt Hans-Joachim Klein, Leiter des Kreiswahlamtes, auf Anfrage der NGZ. Damit widerspricht er indirekt Bürgermeisterin Ursula Kwasny. Sie hatte sich gegen eine Zusammenlegung der Bürgermeisterwahl mit dem Termin für Europa-, Stadtrats- und Kreistagswahl 2014 ausgesprochen, sondern sie will bis Oktober 2015 im Amt bleiben: Da dann "ohnehin Landratswahlen stattfinden, wird eine Bürgermeisterwahl die Stadtkasse nicht belasten", hatte sie erklärt. Klarheit zum Thema Wahlkosten will die UWG-Fraktion: Sie hat eine Anfrage für den Rat gestellt, wie hoch die Kosten bei einer Wahl 2015 tatsächlich sind. "Wir haben unterschiedliche Angaben", so Fraktionsgeschäftsführer Hubert Rütten.
Die Ansicht der Stadt: "Eine Wahl verursacht Kosten von rund 65 000 Euro. Eine Kostenerstattung erhalten Kommunen anteilig von EU, Bund und Land. Auf kommunaler Ebene erfolgt diese in der Regel nicht", so Stadtsprecher Andreas Sterken. "Von daher macht es für die Stadt keinen Unterschied, ob die Bürgermeister- mit der Kommunal- oder Landratswahl erfolgt."
Anders sieht das Hans-Joachim Klein. "Für die Europawahl im Mai 2014 erstattet der Bundeswahlleiter die Kosten für Personal, Gebäude-nutzung." Kreis und Stadt müssten lediglich Kosten für Stimmzettel für die Kreistags-, Stadtrats- und gegebenenfalls die Bürgermeisterwahl – zahlen. Anders beim Wahltermin im Oktober 2015: Steht dann nur die Landratswahl an, würde laut Klein der Kreis die Kosten komplett übernehmen. Werde dagegen dann der Bürgermeister gewählt, müsse die Stadt laut Kommunalwahlgesetz neben den Stimmzetteln für diese Wahl "zumindest die Hälfte der Kosten für Personal und Gebäude-Nutzung tragen", sagt Klein – und diese Variante würde teurer.
