Erste „Grevenbroicher Gespräche“ der FDP Bijan Djir-Sarai: Werte der Demokratie verteidigen

Grevenbroich · Klar, dass der Besuch von Recep Tayyip Erdoğan Thema war, Djir-Sarai war dem Staatsbankett für den türkischen Präsidenten fern geblieben. „Der Staatsempfang mit rotem Teppich ist ein Fehler in einer Zeit, in der Bürgerrechtler in der Türkei im Gefängnis sitzen und sich das Land von europäischen Werten entfernt.“

 Bijan Djir-Sarai, Bundestagsabgeordneter aus Grevenbroich, ist außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Bijan Djir-Sarai, Bundestagsabgeordneter aus Grevenbroich, ist außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Foto: L. Berns

Wohin gehen Deutschland und Europa – und droht eine Wiederholung der politischen Geschehnisse am Ende der Weimarer Republik? Diese Fragen diskutierten die Freien Demokraten im Haus Portz. Zum Auftakt der Reihe „Grevenbroicher Gespräche“ begrüßte FDP-Vorsitzender Markus Schumacher Bijan Djir-Sarai. Der Bundestagsabgeordnete aus Grevenbroich ist außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Nicht lange Reden bestimmten die „Gespräche“, sondern Diskussion, Austausch und nachdenkliche Gedanken über die politische Zukunft des Landes. Klar, dass der Besuch von Recep Tayyip Erdoğan Thema war, Djir-Sarai war dem Staatsbankett für den türkischen Präsidenten fern geblieben. „Der Staatsempfang mit rotem Teppich ist ein Fehler in einer Zeit, in der Bürgerrechtler in der Türkei im Gefängnis sitzen und sich das Land von europäischen Werten entfernt.“ Der Politiker plädiert für einen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. 

Als europäisches wie deutsches Problem thematisierten die Liberalen das Erstarken des Populismus. „Wir dürfen nicht zulassen, dass wichtige Themen von Populisten besetzt werden“, mahnte Djir-Sarai. „Politik ist lauter und prolliger geworden, es wird gebrüllt und zurückgebrüllt“, stellte der FDP-Politiker fest, dessen Fraktion im Parlament neben der AfD platziert ist. „Wir müssen uns den Populisten mit Argumenten stellen.“ Im politischen Berlin sei eine abwartende Haltung zu bemerken – vor einer Zeit der Veränderungen. „Ich befürchte, dass wir in der nächsten Legislaturperiode Werte der Demokratie verteidigen müssen, wie wir es bislang nicht geglaubt haben“, erklärte der 42-Jährige. Die Erfahrung aus der Weimarer Republik müsse sein, „dass Parteien nicht wie damals die Demokratie fallen lassen dürfen“. In der politischen Diskussion sei es die Chance für die FDP, „als Partei der Rechtsstaatlichkeit da zu stehen“. Positiv sieht Djir-Sarai die Entwicklung der Liberalen, die bei Umfragen bei neun bis zehn Prozent liege. „Damit kann man arbeiten.“ 

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