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Grevenbroich: Aufbau Ost: Grevenbroich mit 5,8 Millionen Euro entlastet

Grevenbroich : Aufbau Ost: Grevenbroich mit 5,8 Millionen Euro entlastet

Bürgermeisterin Ursula Kwasny sprach gestern Abend von einer "richtig guten Nachricht": Die Stadt Grevenbroich profitiert von einer Neuregelung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes (ELAG).

Nach dieser wird die Schlossstadt für 2013 durch die Abrechnung der Jahre 2007 bis 2011 um rund 5,8 Millionen Euro entlastet. Das ELAG regelt die Beteiligung der nordrhein-westfälischen Kommunen an den Lasten der deutschen Einheit (Aufbau Ost) für das Land Nordrhein-Westfalen. 91 Kommunen hatten im vergangenen Jahr erfolgreich gegen die alte Regelung vor dem NRW-Verfassungsgericht in Münster geklagt.

Insgesamt liegt die Entlastung für die Kommunen in NRW bei 275 Millionen Euro. Das teilte das Ministerium für Inneres und Kommunales gestern mit. "Für uns als Nothaushaltskommune ist jede finanzielle Entlastung ein Segen", sagte Kwasny. Die Nachbarstadt Korschenbroich profitiert mit 1,17 Millionen Euro, die Gemeinde Jüchen mit rund 794 000 Euro. Auch für die kommenden Jahre ist mit einer Entlastung zu rechnen.

(abu)