Grevenbroich 42 Millionen Euro Defizit
Grevenbroich · Haushaltsdefizite gibt's in Grevenbroich seit Jahren, doch das Minus 2012 wird nach den Prognosen mit 42 Millionen Euro doppelt so hoch ausfallen wie in diesem Jahr. Ein Grund: Weniger Gewerbesteuereinnahmen.
Bürgermeisterin Ursula Kwasny bereitet die Grevenbroicher bereits auf eine schwere Zeit vor. "Die Prognosen für 2012 stehen schlecht — das wird ein ganz schwieriges Jahr für uns", kündigte sie beim Talk auf dem blauen NGZ-Sofa an. Die Stadt steuert dann auf ein Defizit von über 42 Millionen Euro zu, rund doppelt so viel wie die Etatlücke 2011 mit 21 Millionen.
Schlechte Nachrichten also für die Nothaushaltskommune, auch wenn die Arbeiten für den Etatentwurf 2012 noch am Anfang stehen. "Wir haben im Mai mit der Haushaltsplanung begonnen, der Entwurf wird im Dezember im Rat eingebracht", erklärt Kämmerin Monika Stirken-Hohmann. Unerwartet kommt das gewaltige Minus nicht, bereits die mittelfristige Finanzplanung im aktuellen Haushalt weist für 2012 ein 40-Millionen-Defizit im Ergebnisplan aus.
Doch woran liegt das Riesen-Loch? Die Wirtschaft boomt, da müsste die Gewerbesteuer kräftig sprudeln. Doch die Tücke steckt im Detail. "Wir hatten Ende 2010 und Anfang 2011 eine hohe Gewerbesteuernachzahlung", erläutert die Kämmerin. Welches Unternehmen Geld in die Kasse gespült hat, sagt sie nicht: "Das ist Steuergeheimnis." Voraussichtlich 50 Millionen Euro Gewerbesteuer erwartet die Stadt für 2011. Für nächstes Jahr ist eine solche Nachzahlung aber nicht in Sicht. Auf 30 Millionen — deutlich weniger — schätzt die Stadt die Gewerbesteuereinnahmen 2012.
Und schon jetzt steht fest: Die Stadt kann auch kommendes Jahr nicht mit Schlüsselzuweisungen des Landes, mit denen die Finanzkraft der Kommunen ausgeglichen wird, rechnen. Der Grund: "Das zweite Halbjahr 2010 und die erste Jahreshälfte 2011 sind die Referenzperiode für die Berechnung der Zuweisungen." Genau in diese Zeit fiel die hohe Nachzahlung. Zudem muss die Stadt eine Mehrausgabe einrechnen. "Wegen unserer Steuerkraft müssen wir 2012 mehr Kreisumlage zahlen — voraussichtlich knapp zehn Millionen Euro mehr als die 27,7 Millionen in diesem Jahr", sagt die Kämmerin.
Eine Konsequenz aus dem Defizit: "In unserer Situation müssen wir viel mehr als andere abwägen, was machbar ist und was nicht", so Stirken-Hohmann. "So versuchen wir, für das Bad eine Lösung zu finden, die die Stadt schultern kann." Zu anderen Projekten, etwa die Zukunft der Erfthalle, äußert sie sich in der frühen Phase der Haushaltsaufstellung nicht.
Vielleicht kommt aber doch Hilfe von außen. Stirken-Hohmann: "Das Land will beim Gemeindefinanzierungsgesetz die Kommunen stärken. Wir hoffen, dass davon nicht nur der kreisfreie Raum, sondern auch die kreisangehörigen Kommunen profitieren."
