Uedem: CDU will Wirtschaftswege untersuchen

Rat in Uedem : CDU will Wirtschaftswege untersuchen

Ziel ist es, eine Förderung vom Land NRW für die Sanierung der Wege zu erhalten.

Die CDU-Ratsfraktion beantragte im Haupt- und Finanzausschuss die Erarbeitung eines Wirtschaftswegekonzeptes. Der Grund: Die Landesregierung fördert den Ausbau einer grundhaften Sanierung mit bis zu 60 Prozent. Dafür ist die Erstellung eines Konzeptes notwendig. Wirtschaftswege sind solche Straßen, die überwiegend von der Forst- und Landwirtschaft genutzt werden. „Und davon hat Uedem viele Kilometer“, sagt Rainer Weber, Bürgermeister der Gemeinde. Zuwendungsfähig sind nur der Ausbau und die Befestigung vorhandener Wege. „Wir sehen den Bedarf dafür eigentlich nicht. Die Wirtschaftswege sind in einem guten Zustand“, sagt jedoch FDP-Fraktionsvorsitzender Benjamin Paeßens. In den vergangenen 15 Jahren habe die Gemeinde ein bewährtes Konzept umgesetzt, wonach die Straßen mit Splitt oder bituminösen Zweitbefestigungen versehen wurden. Der Grund: Diese Maßnahmen sind deutlich kostengünstiger als eine vollumfängliche Sanierung.

Sollte es durch eine Förderung des Landes dazu kommen, dass die Wirtschaftswege umfangreich erneuert werden müssten, sei die Kostenfragen drängend. „Dafür müsste eine Lösung gefunden und im Zweifel die Kosten umgelegt werden“, sagt Paeßens. Nach der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen bestimmt der Rat für Wirtschaftswege im Einzelfall die Anteile der Beitragspflichtigen. Die CDU stellte im Rat klar, dass vermieden werden sollte, die ansässigen Landwirte zur Kasse zu bitten. „Auch ich sehe unsere Wirtschaftswege in einem guten Zustand. In den vergangenen 15 Jahren haben wir knapp zwei Millionen Euro in die Instandsetzung investiert“, sagt Weber. Er wolle, sollte der Rat sich für einen Förderantrag aussprechen, den Dialog mit den Landwirten suchen. Immerhin sei es denkbar, dass das Konzept ergebe, dass einige Wirtschaftswege aufgegeben werden sollten. Dann sei man auf die Mitarbeit der Landwirte angewiesen. Weber: „Die Landwirtschaft sollte möglichst nicht zahlen müssen.“ Die CDU entschied sich, den Antrag zurück zu nehmen und im Herbst auf die Tagesordnung zu setzen. Bis 1. November müsste ein Förderantrag beim Land eingegangen sein. Vorerst aber solle, so die CDU, die Gemeinde prüfen, mit welchen Kosten bei der Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes zu rechnen sei. Im Raum steht ein Betrag von bis zu 70 000 Euro.

(mo)
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