Goch/Kleve Kultur-Kürzungen: Kommunen in Sorge
Goch/Kleve · Bis zum Jahr 2015 plant die Landesregierung, aus der Finanzierung für Archäologie und Denkmalpflege auszusteigen. Im schlimmsten Fall kann das dazu führen, dass wertvolle Funde verschwiegen werden.
Im Dezember hatte Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) bei einem Besuch im Schloss Moyland in Kleve noch gewarnt: "Die kulturelle Vielfalt in Deutschland ist ein Teil unseres historischen Erbes, das gepflegt werden muss." Pflege, die dem Land Nordrhein-Westfalen jetzt anscheinend zu teuer wird — bis 2015 möchte man aus der Finanzierung für Archäologie und Denkmalpflege komplett aussteigen. Dementsprechend konsterniert zeigt sich Neumann jetzt: "Das ist eine kulturpolitische Bankrotterklärung der rot-grünen Landesregierung", sagt er.
Während im Nachbarkreis Wesel Teile der archäologischen Arbeiten in Xanten damit in Kürze auf der Kippe zu stehen drohen, ist in Goch und Kleve vor allem die Sorge groß, dass Baudenkmäler — vor allem die in privater Hand — unter den Kürzungen zu leiden haben. "Dann bekommen die Menschen noch mehr Angst vor Denkmalschutz", befürchtet Wiltrud Schnütgen, Grünen-Politikerin, Stadtführerin und Mitglied im Klevischen Verein. "Das ist wohl leider der Trend in unserem Land. Die Kultur zählt immer weniger. Da möchte ich gar keine einzelnen Parteien herausgreifen", sagt sie.
In der Vergangenheit hatte es immer wieder Landesförderungen für Einrichtungen in der Region gegeben. Im Jahr 2010 etwa: Dort gab es 25 000 Euro für die Instandsetzung der Evangelischen Kirche in Pfalzdorf, 35 000 Euro für die Scheune Kösterdyck in Kalkar und für die Restaurierung des Beuys-Ateliers im Klever Museum Kurhaus 75 000 Euro. Zuschüsse, die es ab 2015 zumindest von Landesseite wohl nicht mehr geben wird.
Die Erneuerung der Stadtmauer in Goch ist nicht betroffen — die sei komplett aus eigenen Mitteln gestemmt worden, wie Sprecher Torsten Matenaers sagt. Allerdings habe man bei der Sanierung des Fünf-Ringe-Hauses 94 000 Euro vom Land erhalten. "Wenn wir das nicht gehabt hätten, das hätte sehr weh getan", sagt Matenaers. "Es werden immer mehr Verpflichtungen auf die Kommunen abgewälzt. Immer mehr Vorschriften — nur wer das bezahlt, weiß keiner", so der Stadtsprecher.
Auch die Grabungen an der Klever Stadtmauer samt Netelenhorst sind nicht betroffen, wie Kleves Technischer Beigeordneter, Jürgen Rauer sagt. "Das sind sechsstellige Beträge, die bauherrenseitig von der Stadt aufgebracht wurden", so Rauer. Auch die Investoren hätten an besagter Stelle ihren Teil dazu beigetragen.
Bisher haben sich der Landschaftsverband Rheinland (LVR) und das Land NRW die Förderungen geteilt. Während der LVR dafür eigenen Angaben zufolge jährlich etwa 20 Millionen Euro aufbringt, waren es von Seiten des Landes bisher zwölf Millionen Euro. Milena Karabaic, LVR-Dezernentin für Kultur und Umwelt, mahnt, dass die Förderungen kein Selbstzweck seien: "Wir haben eine gemeinsame Verantwortung, denn es ist unser gemeinsames kulturelles Erbe", appelliert sie.
In Zukunft soll einem Gesetzesentwurf der rot-grünen Landesregierung zufolge bei Grabungen im Bereich bekannter Fundstellen das Verursacherprinzip gelten. Will heißen: Derjenige, der eine Grabung notwendig macht, muss sie bezahlen. Das kann allerdings dazu führen, dass Grundstücksbesitzer wertvolle Funde im Zweifel aus Unsicherheit verschweigen. "Die Zahl der Leute, die Funde einfach wegschmeißen, wird damit bestimmt nicht kleiner", sagt Wiltrud Schnütgen. "Eigentlich muss man die Sachen zugeschüttet lassen, bis wieder bessere Zeiten kommen", so die Grünen-Politikerin.
