1. NRW
  2. Städte
  3. Goch

Gemeinde Uedem erwartet durch die Corona-Krise ein Defizit von fast drei Millionen Euro

Corona-Krise im Kreis Kleve : Prognose: Fast drei Millionen Euro Minus in Uedem

Bürgermeister Rainer Weber und Gemeindekämmerer Gerd-Heinz Billion informierten im Haupt- und Finanzausschuss über die aktuelle finanzielle Lage in der Gemeinde Uedem. Die Corona-Pandemie wirkt sich aus, von einer Haushaltssperre will man aber absehen.

Die Corona-Krise beschert Kämmerern Sorgenfalten. So auch dem Uedemer Herr der Zahlen, Gerd-Heinz Billion. Am Montagabend stellte er im Haupt- und Finanzausschuss mit Bürgermeister Rainer Weber die Auswirkungen der Pandemie auf den Haushalt der Gemeinde vor. „Eine Haushaltssperre wollen wir nicht erlassen. Im Rathaus sehen wir es ohnehin als unsere Verpflichtung an, sparsam zu haushalten. Das tun wir“, sagte Weber. Allerdings müsse man auch an die lokale Wirtschaft denken. „Wenn wir nun alle Investitionen stoppen, kommt die Wirtschaft bei uns zum Stillstand. Das kann doch keiner wollen“, so der Verwaltungschef.

Doch es gibt auch gute Nachrichten: Der Jahresabschluss 2019 fällt deutlich besser aus als erwartet. So geht Kämmerer Gerd-Heinz Billion von einem Überschuss in Höhe von 2,4 Millionen Euro aus, das sind 946.000 Euro mehr als erwartet. Maßgeblich dafür verantwortlich ist ein Anstieg der Gewerbesteuer-Einnahmen. Düsterer aber ist der Blick auf die Zahlen des laufenden Haushaltsjahres. So habe die Lokalpolitik eigentlich mit einem Minus von 230.000 Euro gerechnet, nun erwartet die Verwaltung einen Fehlbetrag in Höhe von 2,95 Millionen Euro. Der Grund dafür: Ursprünglich sei man von Gewerbesteuer-Einnahmen in Höhe von 4,5 Millionen Euro ausgegangen, nun rechne man nur noch mit drei Millionen Euro. „Schon jetzt beweist die Prognose für die bevorstehenden Monate, dass die Situation für einige Kommunen dramatisch werden dürfte“, sagte Weber, der allerdings davon ausgeht, dass Land und Bund den Städten und Gemeinden zur Seite springen werden.

Einige Investitionen, etwa in die Instandsetzung von Straßen, habe man nun verschieben können. „Darüber hinaus sehen wir allerdings kaum Einsparpotentiale im Haushalt“, sagte der Bürgermeister. Zudem blicke er auch mit Sorge auf die Ausgleichsrücklage. In dieser befinden sich aktuell knapp 7,8 Millionen Euro. Der Grund dafür: Seit 2008 erwirtschaftete die Gemeinde beinahe kontinuierlich Überschüsse. „Wenn sich dieser haushälterische Trend allerdings fortschreibt, wäre die Rücklage sehr schnell aufgebraucht“, warnt Weber die Mitglieder des Ausschusses.

Für einen weiteren Minderbetrag in Höhe von mehr als 10.000 Euro sorgt die Aussetzung der Elternbeiträge für den Offenen Ganztag der Geschwister-Devries-Grundschule in den Monaten April und Mai. Die Uedemer Lokalpolitik signalisierte bereits, diese Beiträge auch für den Monat Juni aussetzen zu wollen. Eine Entscheidung fiel allerdings noch nicht.