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FDP Goch verlangt Auskunft der Stadt zur Energieknappheit

Energieknappheit managen : FDP in Sorge um Kosten für GochNess

Die FDP-Fraktion im Stadtrat sorgt sich um die Energieversorgung der Gocher Bürger in den kommenden Monaten. Und um die steigenden Kosten: Kann sich die Stadt den Betrieb des Schwimmbads in Kessel noch lange leisten?

Praktisch jeder Bürger macht sich über dieses Thema Gedanken, nicht alle gleich panisch, aber doch mit einiger Sorge: Wie wird es in Zeiten des Ukraine-Kriegs und seiner Folgen mit der Energieversorgung im Winter aussehen? Wo muss gespart werden, welche Bequemlichkeiten fallen weg, in welche bislang ungeahnte Höhen werden die Preise noch schnellen? Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Goch möchte wissen, wie sich die Verwaltung auf die Mängel-Lage vorbereitet und verlangt darüber vom Bürgermeister Auskunft. Ein Thema in der Ratssitzung am Dienstag, 20. September.

Eine Menge Mühe haben sich der Fraktionsvorsitzende Christian Peters und Ratsmitglied Michael Thissen gemacht, um in aller Ausführlichkeit darzustellen, um was es ihnen geht. „Die FDP beantragt im Hinblick auf die Auswirkungen der Inflation und der derzeit geopolitischen Lage, insbesondere der bevorstehenden Wintermonate sehr zeitnah Folgendes: Die Verwaltung möge vorbereitende Planungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit zu erwartenden Auswirkungen der Energiekrise im Winterhalbjahr dem Rat der Stadt Goch zur Entscheidung vorlegen. Die Verwaltung wird aufgefordert, proaktiv im Rahmen vorhandener Daten zu analysieren, wie viele Haushalte in Goch von einer möglichen Energiekrise betroffen sind und so in eine finanzielle Notlage geraten.“ Der Erwartungskatalog ist noch viel länger, zum Beispiel soll geprüft werden, wie Strom und Gas in öffentlichen Gebäuden gespart werden können. Oder auch, ob und wie lange der Betrieb des Schwimmbads GochNess noch möglich ist. Falls das Bad geschlossen werden müsste: Was würde dies für Schulen und Vereine bedeuten?

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Ferner soll die Verwaltung beauftragt werden zu prüfen, welche Möglichkeiten einer Kooperation mit karitativen Organisationen bestehen, um einkommensschwache Familien zu unterstützen. Die Politik soll über eventuelle Förderangebote von Land und Bund informiert werden und an einem „runden Tisch“ vorbereitende Konzepte erarbeiten. Weil zu befürchten ist, dass sozial Schwache in Zahlungsverzug geraten, möchte die FDP-Fraktion von Stadt und Stadtwerken darüber informiert werden, wie mit zahlungssäumigen Kunden umgegangen werden soll.

Eine seitenweise Begründung für diesen vielschichtigen Antrag wird geliefert. Zu den Folgen des Ukraine-Kriegs gehört bekanntlich auf der einen Seite die Flüchtlingsunterbringung (die Kosten dafür sind ein weiterer Tagesordnungspunkt in der Ratssitzung), es geht aber eben auch um die Energieverknappung und -verteuerung. „Auch weite Teile der Bevölkerung in Goch, darunter viele Menschen, die wir gegebenenfalls derzeit noch gar nicht auf dem Schirm haben, werden die enormen Preissteigerungen bei Gas und Strom trotz der diversen Kompensationsprogramme wirtschaftlich hart treffen und überfordern“, schreiben die Antragsteller.

Der Personenkreis, der bereits jetzt auf staatliche Hilfe angewiesen ist, werde sich vermutlich noch erweitern, meinen Peters und Thissen. Zumal ja sämtliche Lebenshaltungskosten extrem gestiegen sind. Die FDP bedenkt gar schon Szenarien mit „größeren beheizten Aufenthaltsbereichen und Wärmeplätzen für Bedürftige in länger andauernden Schnee- und Frostperioden“.

Klar sei auch: „Die Folgen der sich abzeichnenden Rezession werden direkt und indirekt ihre Spuren in den Haushalten der Kommunen hinterlassen. Sie werden die kommunalen Haushalte sowie die lokalen Energieversorger wirtschaftlich stark belasten.“ Damit Zuschüsse für existierende öffentliche Infrastruktur (wie etwa Bäder) nicht komplett gestrichen werden müssen, was für die Attraktivität der Stadt schlimm wäre, gelte es, rechtzeitig entgegenzusteuern. Es seien angepasste Handlungskonzepte zu entwickeln, um wirtschaftliche Schwierigkeiten in allen Bereichen abfedern zu können. Dass Sparmaßnahmen unpopulär sind, sei den Antragstellern klar, deshalb wäre es wichtig, dass solche Planungen transparent gemacht und diskutiert werden können. „Politik und Verwaltung sollten frühzeitig zu einer abgestimmten sachlichen Bewertung und einem einvernehmlichen Handeln kommen.“ Eine emotional aufgeladene Debatte unter Zeitdruck müsse unbedingt vermieden werden.