Goch CDU: Schwere Jahre für Goch

Goch · Sparen, um handlungsfähig zu bleiben – und doch die Stadt weiter entwickeln, ausgehend vom Liebfrauenzentrum an der Kalkarer Straße: Die Gocher CDU-Spitze guckt im RP-Gespräch nach vorn – aufs neue Jahr.

 Karl-Heinz Bremer, Chef der CDU-Stadtratsfraktion.

Karl-Heinz Bremer, Chef der CDU-Stadtratsfraktion.

Foto: Stade (Archiv)

Sparen, um handlungsfähig zu bleiben — und doch die Stadt weiter entwickeln, ausgehend vom Liebfrauenzentrum an der Kalkarer Straße: Die Gocher CDU-Spitze guckt im RP-Gespräch nach vorn — aufs neue Jahr.

 Vom künftigen Liebfrauenzentrum an der (stark belasteten) Kalkarer Straße ausgehend wird die Innenstadt weiter wachsen – Richtung Kaserne.

Vom künftigen Liebfrauenzentrum an der (stark belasteten) Kalkarer Straße ausgehend wird die Innenstadt weiter wachsen – Richtung Kaserne.

Foto: Stade

Ein schwieriges Jahr 2012? Ja, sagt die Spitze der Gocher CDU. Im RP-Gespräch zum Jahreswechsel betonten Stadtverbands-Chef Josef Thonnet und Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Bremer gleichermaßen: Die nächsten beiden Jahre würden nicht leicht für die Stadt — also auch nicht leicht für die Bürger. "Wir müssen auf alle Fälle verhindern, dass wir in die Haushaltssicherung abrutschen", so Thonnet. Will sagen: Würde die Verschuldung der Stadt weiter steigen — dann würde das Land den Daumen drauf halten, bestimmen, was die Stadt ausgibt — und was sie einnimmt. "Dann", so Bremer, "hätten wir keine eigenen Handlungsspielräume mehr."

Und es drohten dann auch wirklich kräftige, vom Land bestimmte Anhebungen von Steuern, Gebühren, Beiträgen. Beispielsweise des Kindergarten- und Kindertagesstättenbeitrags. Die im Schnitt drei Euro pro Stunde, die Eltern ab Sommer für die Unterbringung ihrer Kinder zu zahlen haben, würden dann wesentlich überschritten, betonte Karl-Heinz Bremer.

Aber Haushaltsführung unter Regie des Landes könne ohnehin nicht das Ziel sein, so Bremer. "Uns ist klar, dass wir jetzt die Bürger mehr belasten. Wir selbst sind schließlich auch Bürger. Wenn das eine oder andere nun teurer geworden ist, dient das alles einem Ziel: die Stadt handlungsfähig zu erhalten. Und da müssen wir als größte Ratsfraktion die ganze Stadt, die gesamten Kosten, alle Bürger im Blick haben." Das Schokoticket "mal eben aus der Stadtkasse" zu zahlen, wie ZIG das verlangt habe, "das hat nichts mit Zukunft in Goch zu tun, im Gegenteil", so Bremer. Und: "Die Aufregung um die Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten und -tagesstätten wäre letztlich vermeidbar gewesen — wenn wir schon in den vergangenen Jahren immer wieder moderate Beitragsanpassungen beschlossen hätten. Aber unser Ziel war es ja, die Beiträge so lange wie möglich stabil zu halten. Das aber funktioniert nun nicht mehr."

Bremer bedauerte, dass es nicht gelungen sei, die neuen Beitragssätze einstimmig, im Einvernehmen zu erarbeiten. Aber das BFG habe sich dann ja verabschiedet. "Unter diesen Gesichtspunkten brauchen wir über Arbeitsgruppen in Sachen Haushalt gar nicht mehr zu reden. Deswegen werden wir mit der einen oder anderen kleineren Fraktion sprechen."

Sparen, sparen — nichts als sparen? Nein, es gibt auch jede Menge Grund, zuversichtlich zu sein. "Unsere Stadt wird sich weiterentwickeln, und sie wird wachsen", sagt CDU-Vorstandsmitglied Dr. Klaus Völling. "Und zwar von der Kalkarer Straße, wo das Liebfrauen-Zentrum entstehen wird, Richtung Pfalzdorfer Straße einschließlich neuer Nutzung des Röchling-Areals bis hin zum Neubaugebiet auf dem Kasernengelände." CDU-Stadtrat Josef van de Kamp: "Da reden wir über kräftiges Wachstum. Und tun das auch unter dem Kosten-Aspekt." Mehr Bürger — mehr Einnahmen, sprich, mehr Steuerzahler, mehr Nutzer städtischer Leistungen — also Verteilung der anfallenden Kosten auf mehr Haushalte. Das führe auch zu Gebühren- und Beitragsstabilität.

(RP/jul)
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