Goch Bremer: "BFG muss Vorschläge liefern"
Goch · Neun Prozentpunkte weniger an Stimmen, zwei verlorene Direktmandate: Die CDU hat bei der Wahl einige Federn lassen müssen. Die RP sprach mit dem Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Bremer über die Ursachen und Folgen.
Die Gocher CDU hat ihr Wahlziel bei der Kommunalwahl nicht erreicht. "Unser Ziel ist es gewesen, wie im Jahr 2009 alle Direktmandate zu gewinnen, das ist uns nicht gelungen. Wir haben unser Ziel klar verfehlt", sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Bremer. "Wir glauben nach wie vor, dass wir in den vergangenen Jahren eine sehr gute Politik in Goch betrieben haben. Es ist schade, dass das bei der Wahl keinen Widerhall gefunden hat." So seien die Themen Weihnachtsbeleuchtung, Reichswaldkaserne und Sanierung der Voß- und Steinstraße CDU-Themen gewesen, die leider nicht nachhaltig in der Öffentlichkeit wahrgenommen worden seien, so der Vorsitzende.
Woran hat's gelegen? Bremer nennt im wesentlichen zwei Faktoren, die für den Verlust von rund neun Prozent der Wählerstimmen entscheidend gewesen seien: Zum einen die extrem geringe Wahlbeteiligung in der Stadt Goch, die im Vergleich zu 2009 um vier Prozentpunkte gesunken ist. Zum anderen die Präsenz des BürgerForums Goch (BFG), das um fast 11 Prozent zulegen konnte. "Das BFG hat einen sehr engagierten Wahlkampf betrieben, ist von Tür zu Tür gegangen und hat sein Wahlprogramm präsentiert. Daran werden sie sich jetzt aber auch messen lassen müssen", so Bremer.
Die CDU erwarte jetzt konkrete Vorschläge vom Bürgerforum. "Wir haben die letzten fünf Jahre geliefert, und wir werden auch weiterhin liefern. Gleiches erwarten wir jetzt vom Bürgerforum", so Bremer. Als Beispiel nennt er die im Wahlprogramm des BFG genannte Forderung, "die von allen anderen Parteien beschlossene[...] und von uns als unsozial abgelehnte Erhöhung der Elternbeiträge durch ein vernünftiges und gerechtes Berechnungssystem" zu ersetzen. "Da soll das BFG uns mal zeigen, wie das gehen soll", sagt Bremer, und erinnert daran, dass eine Senkung der Elternbeiträge von der Stadt ausgeglichen und dadurch letztendlich von allen Bürgern mitgetragen werden müsse. "Die Stadt zahlt schon jährlich 2,8 Millionen Euro für die Kita-Beiträge - eine Summe, die alle Bürger mittragen, auch die ohne Kinder."
Konkrete Vorschläge des BFG vermisst Bremer auch beim Thema Schuldenreduktion der Stadt. "Wir haben ein Sparpaket auf den Weg gebracht. Das BFG hat im Wahlkampf getan, als sei es die einzige Partei, die ein konkretes Konzept für Einsparungen hat. Das sollten sie nun bitte auch vorlegen. Die CDU freut sich über konstruktive Vorschläge für die Sanierung des Haushaltes. Wir werden uns mit allen umsetzbaren und nachvollziehbaren Vorschlägen auseinandersetzen."
Bei der Forderung des BFG, innenstadtnahe Parkplätze für zusätzliche Einnahmen zu bewirtschaften, signalisiert Bremer die Diskussionsbereitschaft der Gocher Christdemokraten. Von zusätzlichen Einnahmen von bis zu einer Million Euro - eine Summe, die ihm ein führendes BFG-Fraktionsmitglied genannt habe - könne jedoch keine Rede sein, schließlich komme selbst der Wallfahrtsort Kevelaer mit einer Million Wallfahrtsbesuchern jährlich "nur" auf 400 000 Euro.
Hart getroffen habe die CDU der Verlust des Direktmandates von Dr. Klaus Völling, der nun nicht mehr Mitglied des Stadtrates ist. "Da haben wir nicht mit gerechnet. Aber wir werden Wege finden, um ihn in der Tagespolitik zu halten, etwa als sachkundigen Bürger in Ausschüssen und Gremien. Sein Sachverstand ist für uns extrem wichtig", sagt Bremer.
Trotz Stimmverlusten will die CDU nach vorne schauen, ihre Linie in der Legislaturperiode weiter verfolgen: "Die CDU ist nach wie vor die führende Kraft in Goch. Wir haben 18 Mandate und knapp 40 Prozent der Wählerstimmen. Das heißt, dass wir über 2000 Stimmen mehr haben als das BFG. Da davon zu sprechen, dass die Leute uns nicht mehr wollen, finde ich schon sehr merkwürdig", so Bremer.
