Goch: Alle gegen Knickrehm

Goch : Alle gegen Knickrehm

Am Dienstag wird der Gocher Rat voraussichtlich der Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagespflege zustimmen. Nur die BFG nicht – und CDU, SPD und Grüne wissen auch warum.

Am Dienstag wird der Gocher Rat voraussichtlich der Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertagespflege zustimmen. Nur die BFG nicht — und CDU, SPD und Grüne wissen auch warum.

Wenn gleich drei Ratsfraktionen gemeinsam zum Gespräch laden, um eine Entscheidung zu erläutern, deren Auswirkungen erst acht Monate später in Kraft treten, ist das, selbst für sonst ohnehin harmonische Gocher Verhältnisse, eher ungewöhnlich. Doch die bevorstehende Erhöhung der Kindertagespflegebeiträge und das bürgerliche Rumoren angesichts dieses Vorhabens ließen SPD, Grünen und der Mehrheitsfraktion CDU keine Ruhe. Insbesondere die Tatsache, dass sich das BürgerForum (BFG) nun mit einem eigenen Modell profilieren möchte, ärgert sie. "Reiner Populismus" sei das.

Schließlich habe das BFG von Anfang an mit am Tisch des Arbeitskreises gesessen, den Bürgermeister Karl-Heinz Otto im Vorfeld einberufen hatte. "Seit mehreren Jahren", betonte Karl-Heinz Bremer, Fraktionsvorsitzender der CDU, "hat es in Goch keine Erhöhung der Elternbeiträge für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen gegeben".

Ein Grund, warum der Arbeitskreis unter Beteiligung aller Fraktionen gegründet wurde. Allen war klar, dass es, ganz unabhängig davon ob bei den Verhandlungen ein Stufenmodell, ein Formelmodell oder ein prozentual gestaffeltes Modell herauskäme, Gewinner und Verlierer geben würde. Daher sollte die Entscheidung von möglichst allen gemeinsam getragen werden.

Und zunächst sah es auch nach Einstimmigkeit aus, doch als es in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses, also dem zuständigen Fachausschuss, nach den Beratungen "ums Geld ging", so Hilde Fielenbach-Hensel von den Grünen, "war das BFG plötzlich nicht mehr da". Ein Vorgehen, das nicht nur den Ausschuss selbst "in Frage stellt", wie Klaus-Dieter Nikutowski (SPD) anmerkt. So mancher vermutet dabei inzwischen eine Methode des BFG-Vorsitzenden Ulrich Knickrehm, um sich anschließend im Rat mit eigenen Vorschlägen profilieren zu können.

"Keiner führt solche Erhöhungen gerne durch", geben Bremer, Nikutowski und Fielenbach-Hensel unisono zu Protokoll. Den finanziellen Löwenanteil trage nach wie vor der Steuerzahler, dann folge die Stadt Goch und dann kämen die Eltern. Familien mit einem Jahreseinkommen von über 50 000 Euro könne man durchaus zumuten etwas mehr für die Betreuung ihrer Kinder zu zahlen.

Angesichts des kreisweit beispielhaften Niveaus der Gocher Einrichtungen und der schon seit Jahren existierenden Mahnung des Gemeindeprüfungsamtes, doch endlich die Einnahmen der Stadt zu erhöhen, sei die Änderung unvermeidbar. "Ja, teils muss das Doppelte bezahlt werden — aber deswegen muss keiner der Betroffenen betteln gehen", bringt es Fielenbach-Hensel auf den Punkt.

Internet Die bisherige Berichterstattung zu beiden vorgelegten Modellen finden Sie auf www.rp-online.de/goch.

(RP/jul)