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Welche Regeln auf dem Supermarkt-Parkplatz gelten

Tipps der Kreispolizei Kleve : Was auf dem Parkplatz gilt

„Hier gilt die StVO“ prangt an vielen Parkplätzen von Kaufhäusern und Supermärkten. Doch das ist trügerisch. Wie man sich dort zu verhalten hat.

Immer wieder sorgen Vorfälle auf Parkplätzen für Stress und Ärger. Wenn der Wagen auf dem Areal vor einem Supermarkt in einen kleinen Unfall verwickelt ist, stellt sich schnell die Frage, welche Verkehrsregeln hier eigentlich gelten. Zumeist steht an der Einfahrt zum Parkplatz das Schild: Hier gilt die Straßenverkehrsordnung. Aber reicht das?

 

Gilt auf Parkplätzen die Regel rechts vor links? Paragraph 8 der Straßenverkehrsordnung (StVo) regelt, dass an Kreuzungen und Einmündungen, also dort, wo Straßen aufeinandertreffen, der von rechts Kommende Vorfahrt hat. Da auf Parkplätzen in der Regel keine Straßen aufeinandertreffen, gilt hier also grundsätzlich nicht „rechts vor links“, sondern Paragraph 1 StVO. Der ruft die Verkehrsteilnehmer zu gegenseitiger Rücksichtnahme auf. Wenn einige Gerichte bei Verkehrsunfällen auf Parkplätzen die Regel „rechts vor links“ analog zur Anwendung gebracht haben, handelt es sich dabei um Einzelfallentscheidungen. Verkehrsteilnehmer tun also gut daran, beim Befahren von Parkplätzen nicht darauf zu vertrauen, dass sie Vorfahrt haben, weil sie von rechts kommen. Vielmehr sollte auch hier die gegenseitige Rücksichtnahme Hauptmaxime des Verkehrsverhaltens sein.

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Aber was ist, wenn an der Einfahrt zu einem Supermarktparkplatz steht „Hier gilt die Straßenverkehrsordnung“? So ein Schild hat allenfalls hinweisenden Charakter, aber keine rechtlich bindende Wirkung. Es gilt der bereits erwähnte Paragraph 1 StVO. Darin heißt es: Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.

 

Wer hat Vorfahrt, wenn genau gegenüber einer Kreuzung eine Parkplatzausfahrt ist und ich nach links abbiegen will? Hier spricht man von einer so genannten „unechten Kreuzung“. Ein Beispiel für so einen Fall ist die Kreuzung bei Lidl in Rees. Fährt man aus einer Parkplatzausfahrt auf eine Straße und befindet sich gegenüber die Einmündung einer anderen Straße, hat der Ausfahrende allen auf den beiden anderen Straßen fahrenden Verkehrsteilnehmern Vorrang zu gewähren. Diesen Vorrang hat er auch Autofahrern zu gewähren, die von der Einmündung nach links auf die Straße abbiegen, also den beabsichtigten Fahrweg des Ausfahrenden kreuzen.

 

Gilt in Tempo-30-Zonen überall rechts vor links? Klares Ja. Dabei spielt die farbliche Gestaltung und die Beschaffenheit der Straße nur eine untergeordnete Rolle. So darf man sich etwa nicht als automatisch vorfahrtsberechtigt fühlen, nur weil die von rechts kommende Straße rot gepflastert ist. Ausgenommen von der Vorfahrtregel sind Einmündungen mit abgesenktem Bordstein.