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SPD will Gelderner Bürger stärker in politische Entscheidungen einbinden

Von Kevelaer lernen : SPD Geldern will Bürger besser informieren

Wie es besser geht, zeige der Blick nach Kevelaer: Über eine Internetseite werden die Bürger über die Stadtkernerneuerung informiert und können sich dort auch selbst mit Ideen einbringen.

Die SPD-Fraktion ist unzufrieden, wie in Geldern mit Themen wie Bürgerinformation, -beteiligung und -partizipation umgegangen wird. Anlass ist die erneut geführte Diskussion um die Einführung von Rats-TV – einer Übertragung von Rats- und Ausschusssitzungen im Internet per Live-Stream. „Vor allem in Fragen von Stadtentwicklung und Stadterneuerung ist die Fragestellung von besonderer Relevanz, stellt aber offensichtlich für viele öffentliche Verwaltungen, so auch für unsere, eine besondere Herausforderung dar“, teilt SPD-Ratsmitglied Hejo Eicker mit.

Wie sich Bürgerinformation, Bürgerbeteiligung, aber auch die Dokumentation von Verfahrensschritten, dem Beratungsverlauf und -ergebnissen sowie von Wettbewerbsbeiträgen, Entscheidungen und deren Präsentation bürgernah aufarbeiten und zusammenführen lässt, zeige ein Blick nach Kevelaer. Auf der Internetseite www.kevelaer-stadtkern­erneuerung.de ließen sich gute und auch für Geldern praktikable Ansätze finden, darunter eine Plattform, die zur Umgestaltung des Stadtkerns für den Zeitraum 2016 bis 2024 kontinuierlich Informationen zu den einzelnen Teilmaßnahmen und den jeweiligen Konzepten sowie ein umfängliches Diskussionsforum zu allen Maßnahmen und technisch beeindruckende Präsentationen liefere. Darüber hinaus können sich die Bürger mit eigenen Maßnahmen einbringen, für die eine Förderung möglich ist.

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Wie Hejo Eicker in der Antragsbegründung weiter ausführt, soll die Verwaltung der Frage nachgehen, inwieweit man von Kevelaer lernen könne. Außerdem wünschen sich die Sozialdemokraten konkrete Vorschläge, wie sich die Situation in Geldern verbessern lässt.

(RP)