Einstimmige Entscheidung im Rat Kerkens Etat mit Minus von 2,4 Millionen
KERKEN · 16 Ratsmitglieder verabschiedeten im Adlersaal unter strengen Corona-Auflagen den Haushalt. Bürgermeister Dirk Möcking betonte, gerade in Krisenzeiten müsse die Politik handlungsfähig bleiben.
In seiner letzten Sitzung im Jahr 2020 hat der Rat der Gemeinde Kerken am Mittwoch den Haushalt einstimmig verabschiedet. Bürgermeister Dirk Möcking nach der Entscheidung: „Damit fällt der Startschuss für wichtige Projekte wie die Modernisierung des zentralen Einzelhandelsbereichs auf der Krefelder Straße in Nieukerk.“ Bei Erträgen von rund 23 Millionen Euro und Aufwendungen von 26,5 Millionen Euro geht der Kämmerer von einem Minus von 2,4 Millionen Euro (2020: - 2,32 Millionen) aus. Diese Defizit wäre durch die Ausgleichsrücklage gedeckt. Die Hebesätze in Kerken sollen unverändert bleiben: Grundsteuer A 250, Grundsteuer B 443 und Gewerbesteuer 411.
Im Vorfeld der Sitzung gab es – angestoßen von der BVK-Fraktion – Diskussionen um die Verschiebung der Sitzung wegen der Corona-Pandemie und des Lockdowns (wir berichteten). Dem Vorschlag von Bürgermeister Dirk Möcking, die Ratssitzung deshalb mit einer geringeren Teilnehmerzahl auszutragen, waren CDU, Grüne, SPD und AfD gefolgt, die so mit nur einem Teil ihrer Fraktionsmitglieder – insgesamt waren es 16 Ratsmitglieder im Adlersaal – erschienen, wohingegen die BVK sich nicht zu einer Teilnahme durchringen wollte.
Möcking erläuterte zu Beginn der Sitzung seinen Vorschlag. „Politik und Verwaltung müssen den Bürgern auch und gerade in solchen Krisenzeiten deutlich machen, handlungsfähig und in der Lage zu sein, wichtige Entscheidungen zu treffen und auf den Weg zu bringen“, so der Verwaltungschef. „Mit Ihren heutigen Beschlüssen, meine Damen und Herren des Rates, schaffen sie Rechtssicherheit, geben grünes Licht für die Beauftragung von Unternehmen und Firmen und sichern damit die Arbeitsplätze von vielen Arbeitnehmern“, richtete der Bürgermeister seine Worte an die Ratsmitglieder und bedankte sich für deren Flexibilität. Möcking betonte darüber hinaus, dass der Gesetzgeber, das Land Nordrhein-Westfalen, extra Instrumente und Konzepte zur Durchführung von Sitzungen in Corona-Zeiten entwickelt habe. Die sollten aus seiner Sicht auch genutzt werden.
