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Kommentar zur Debatte um das Streamen von Ratssitzungen

Kommentar „Unsere Woche“ : Die Kommunalpolitik muss digitaler werden

Das Thema „Rats-TV“ ist nur der Einstieg. Der Kommunalpolitik muss ermöglicht werden, auch per Videomeeting zu tagen und rechtskräftig zu entscheiden. Die Corona-Pandemie hat uns gelehrt, wie unsinnig es ist, dass körperliche Anwesenheit vorgeschrieben ist, wenn es auch andere Wege gibt.

Das Thema „Rats-TV“ ist faszinierend. Überall wird es beantragt, interessanterweise von den unterschiedlichsten Parteien. Und vielerorts wird es mit breiter Mehrheit abgelehnt, oft auch von den Parteien, deren Kollegen im Nachbardorf genau diesen Vorschlag gemacht haben. Um Ideologie geht es also nicht. Was spricht also dagegen, Rats- und Ausschusssitzungen im Internet per Stream zu zeigen und auch aufzuzeichnen? Am Ende nur die Kostenfrage. Und in der Tat ist der Aufwand natürlich hoch, zumindest, wenn es nicht bei technischer Ausstattung der Säle bleibt, sondern auch ein Kamerateam, Tontechniker und Regie professionell produzieren sollen.

In Zeiten, wo wir alle lernen, in Videomeetings wichtige Entscheidungen zu treffen, die Enkelkinder zu sehen oder auch neue Weine zu verkosten, geht man natürlich davon aus, dass ein automatisiertes System genügen müsste. Dass damit keine Top-Einschaltquoten erzielt werden, liegt auf der Hand.

Bei einem Comedy-Gastspiel im Nieukerker Adlersaal sind auch mehr Zuschauer da als bei einer Hauptausschusssitzung, wobei manche behaupten, die Ausschusssitzung sei (manchmal) lustiger. Aber Rat und Ausschüsse tagen auch jetzt öffentlich, unabhängig davon, wie viele Menschen wirklich kommen. Und sie sind auch beschlussfähig, wenn keiner kommt.

Ich persönlich glaube, dass das Ablehnen des neuen Angebots, das letztlich nur ein Baustein der voranschreitenden Digitalisierung ist, wie der Wunsch in den 50er Jahren des vergangenen Jahrhunderts ist, lieber weiter auf die Dampflok zu setzen. Die Kommunen, die jetzt schon für das Rats-TV bereit sind, sind sozusagen die Pioniere. Irgendwann werden ihnen alle folgen. Noch wichtiger wäre aber, die Rahmenbedingungen für die Kommunalpolitik zu ändern und gesetzlich möglich zu machen, dass ein Ausschuss auch im Videomeeting rechtskräftig entscheiden darf. Oder dass man einzelne Mitglieder oder Referenten dazu schalten kann. Corona hat uns gelehrt, wie unsinnig es ist, dass körperliche Anwesenheit vorgeschrieben ist, wenn uns die Technik längst andere Wege ermöglicht.

Dirk

Möwius

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