Kommentar „Unsere Woche“ Protest ist der Nährboden für neue Parteien
Der Weg ist ungewöhnlich: Die Vereinigten Wählergemeinschaften Kreis Kleve laden zu einem Treffen ein, damit sich auch in Issum eine Freie Wählergemeinschaft gründet. Die meisten Wählergemeinschaften bilden sich eher aus Protestbewegungen vor Ort. Doch in Rheurdt war man so erfolgreich.
Es zeichnet sich ab, dass die Bürger bei der anstehenden Kommunalwahl mehr denn je die Qual der Wahl haben werden. Sprich: Es werden mehr Parteien oder Vereinigungen auf dem Wahlzettel stehen. Etwa in Issum. Dort werden nicht nur die Grünen neu antreten, zumindest die Vereinigten Wählergemeinschaften im Kreis Kleve hoffen darauf, dass sich auch eine Freie Wählergemeinschaft gründet. Aus Sicht der freien Kreispolitiker zu verstehen: Decken sie mehr Kommunen ab, könnte auch ihr Einfluss im Kreistag größer werden.
Trotzdem ist der Weg, von außen eine Neugründung anzuregen, eher ungewöhnlich. Die meisten Freien Wählergemeinschaften bilden sich aus Protestbewegungen vor Ort. Eine Nachbarschaft, die sich über hohe Anliegerbeiträge ärgert, eine Initiative, die für ihr Ziel im Rat kein Gehör findet: Das ist der Stoff, aus dem sich erfolgreiche Wählergemeinschaften entwickeln. Paradebeispiel ist die Freie Bürgerinitiative in Xanten, wohlklingend abgekürzt zu FBI: „Zu den Berggeistern“ hieß die Gaststätte, in der am 14. März 1975 kommunalpolitische Geschichte geschrieben wurde. Aus der Interessengemeinschaft Holzweg wurde die Freie Bürgerinitiative, hervorgegangen aus dem jahrelangen Kampf gegen die Stadt Xanten im Streit um die Kosten für die Erschließung des Holzwegs. Zwei Monate später nach einem eher improvisierten Wahlkampf ohne Etat gaben 9,31 Prozent der Xantener Wahlberechtigten der neuen Gruppierung ihre Stimme. Seitdem ist die FBI kontinuierlich im Rat, teilweise mit fulminanten Ergebnissen. Dem Beispiel folgten viele, auch im Gelderland. Nun scheint sich in Rheurdt zu zeigen, dass aber auch der Aufruf der Kreis-Wählergemeinschaften durchaus Erfolg haben kann. Schauen wir also, was in Issum passiert.
Zwar weiß noch keiner, wo und mit welchem Personal die AfD antritt, aber es scheint so, als ob viele Räte ab September nächsten Jahres bunter werden. Bekanntlich gibt es keine prozentuale Hürde, man muss nur so viel Stimmen erreichen, wie man rechnerisch für ein Ratsmandat benötigt. Das muss kein Nachteil sein, auch wenn es die politische Arbeit nicht einfacher macht.
Trotz alledem — genießen Sie Ihr Wochenende!
