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Gelderner FDP: "Sehen Potenzial für eigenen Bürgermeister-Kandidaten"

Gelderner FDP-Spitze im Interview : „Traue uns Bürgermeister-Kandidatur zu“

Alexander Alberts und Steffen Feltens sind als Fraktionsvorsitzender beziehungsweise Ortsverbandsvorsitzender die beiden Führungspersonen der FDP in Geldern. Sie äußern sich zur Corona-Krise und blicken auf die Kommunalwahl im September.

Alexander Alberts als Fraktionsvorsitzender und Steffen Feltens als Ortsverbandsvorsitzender leiten die Geschicke der FDP in Geldern. Im Interview sprechen sie über das Krisenmanagement des Kreises Kleve, die Kommunalwahl und warum sich die FDP gegen Ulrike Michel und für Sven Kaiser als Bürgermeister-Kandidaten entschieden hat.

Der Kreis Kleve steht aufgrund seiner Arbeitsweise derzeit in der Kritik, insbesondere wegen der Informationspolitik. Zurecht?

Alberts Das, was nach außen dringt vom Kreis, ist nicht viel. Das funktioniert in anderen Kreisen und Kommunen deutlich besser, dort werden alle Fallzahlen detailliert aufgeschlüsselt. Beim Kreis Kleve sagt man stattdessen, das sei nicht machbar. Ich weiß nicht, warum man sich dort so schwer tut. Die Zahlen sind nun mal so wie sie sind. Dafür kann der Kreis Kleve ja nichts. Ich verstehe nicht, warum so Vieles geheim gehalten wird. Es ist jedenfalls Vieles versäumt worden.

Feltens Der Kreis hätte sich zu Beginn der Krise hinstellen und das Krisenmanagement für alle Kommunen bündeln müssen, um so die Fäden in der Hand zu halten. Stattdessen hat der Kreis anfangs sein eigenes Süppchen gekocht, und die Kommunen haben wiederum ihr eigenes Krisenmanagement betrieben. Und gerade in einer Krisensituation muss ein Chef, in dem Fall Herr Spreen, auch mal selbst den Weg in die Öffentlichkeit suchen.

Klappt es bei der Stadt Geldern besser?

Alberts Ja. Bürgermeister Sven Kaiser und die Verwaltung machen es aus unserer Sicht gut derzeit. Die Kommunikation über die verschiedenen Kanäle, zum Beispiel durch die wöchentlichen Video-Statements des Bürgermeisters, funktioniert. Auch im politischen Betrieb, wo die Fraktionen stets informiert werden.

So könnte sich die FDP das neue Quartier am Brühl vorstellen, unter anderem mit einem Neubau des Jugendzentrums „Check Point“ (großer brauner Block). Foto: Berthold Dams

Wie sollte man mit den geplanten Open-Air-Veranstaltungen in Geldern aus Ihrer Sicht umgehen?

Alberts Veranstaltungen wie die Kirmes, das Geldernsein-Festival, die Straßenparty oder der Straßenmalerwettbewerb werden aufgrund ihrer Größe dieses Jahr wohl alle ausfallen müssen. Auch wenn erst noch definiert werden muss, was genau unter einer Großveranstaltung zu verstehen ist. Vorstellbar ist für mich aber, dass kleinere Veranstaltungen, wie zum Beispiel Lesungen oder Vorträge, schon schneller möglich sind, wenn vorher entsprechende Schutzmaßnahmen definiert werden.

Würde es denn Sinn machen, Veranstaltungen in den Winter zu verschieben – vorausgesetzt, sie dürften bis dahin durchgeführt werden?

Feltens Schwierig. Viele Veranstaltungen wie die Kirmes oder die Straßenparty haben ihren Charme ja gerade auch dadurch, dass viele Menschen versammelt sind und eng beieinander stehen. Das kann man nicht mit Schutzmaßnahmen aufrechterhalten. Dennoch sollte man sich auch hier kreative Lösungen überlegen. Vielleicht könnte man zum Beispiel im Winter eine Veranstaltungs-Reihe in der Gelderlandhalle organisieren, wenn sich alles wieder gelockert hat.

Am 13. September soll die Kommunalwahl stattfinden. Würden Sie persönlich die Wahl lieber verschieben?

Alberts Ich persönlich fände eine Verschiebung sinnvoller. Es gibt Fristen für Wahlversammlungen, die wir zwar theoretisch durchführen dürften, aber aufgrund der Corona-Krise schwierig zu organisieren sind. Und wie soll der Wahlkampf überhaupt aussehen, wenn man sich zum Beispiel am Markt gar nicht mit den Menschen unterhalten könnte?

Feltens Hinzu kommt ja auch, dass es derzeit schwierig ist, sich als Fraktion oder Partei politisch zu positionieren. Alles dreht sich um die Corona-Krise, wir fangen gerade erst wieder an, die politischen Gremien tagen zu lassen und Beschlüsse zu fassen. Erst wenn der politische Betrieb wieder normal läuft, ist auch eine Abgrenzung zwischen Parteien sichtbar und eine vernünftige Sachpolitik möglich.

Alberts Andererseits stellt sich auch die Frage, auf welchen Termin man die Kommunalwahl verschöbe, da ja keiner weiß, wie es weitergeht.

Die FDP hat sich bereits entschieden, Amtsinhaber Sven Kaiser zu unterstützen. Sie haben aber auch Gespräche mit der Herausforderin Ulrike Michel von der SPD geführt. Was hat für die FDP bei ihr nicht gepasst?

Alberts Sie hat sich in den Gesprächen auch gut verkauft, ordentliche Ansätze gezeigt und kommt auch sympathisch herüber. Aber unter anderem auch aufgrund ihres Alters waren wir nicht der Überzeugung, dass sie die Zukunft für Geldern ist.

Gab es denn aus den eigenen Reihen überhaupt einen Kandidaten, der ernsthaft in Betracht gekommen wäre?

Feltens Prinzipiell sehe ich schon das Potenzial für einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten aus unseren Reihen. Aber man muss ja immer auch schauen, wie es mit der persönlichen Situation passt.

Heißt das, Sie haben überlegt, selbst anzutreten?

Feltens Ich habe darüber nachgedacht, aber bei mir hat es zum jetzigen Zeitpunkt weder persönlich noch beruflich gepasst. Aber für die Zukunft möchte ich es nicht ausschließen. Zutrauen würde ich es mir, aber auch Alexander. Wir bringen beide die nötigen Verwaltungs- und Führungserfahrungen mit und sind bereits seit vielen Jahren politisch und gesellschaftlich in Geldern tätig.

Das heißt, Sie haben ebenfalls mit dem Gedanken gespielt, Herr Alberts?

Alberts Ja, aber auch bei mir hätte es zeitlich derzeit nicht gepasst.

Feltens Und man muss ja auch realistisch sein. Die Amtszeit von Sven Kaiser lief gut. Dann alleine als FDP-Kandidat gegen einen CDU-Kandidaten anzutreten, ist schwierig. Da hätte man sich frühzeitig mit den anderen Parteien austauschen müssen.

Wäre das denn nicht möglich gewesen? Die SPD hat doch jetzt zusammen mit den Grünen mit Ulrike Michel eine gemeinsame Kandidatin gegen Sven Kaiser ins Rennen geschickt. Und auch der FDP das Gespräch angeboten.

Alberts Wenn man wirklich einen Kandidaten hätte haben wollen, der von allen Parteien gemeinsam getragen worden wäre, hätte man erst miteinander gesprochen und dann den Kandidaten bestimmt. Und nicht wie die SPD erst eine eigene Kandidatin ausgesucht und dann gesagt, ,Die anderen Parteien können sich gerne anschließen`. Nur damit es klar ist: Es ist keine Kritik an Ulrike Michel, sondern am Vorgehen der SPD. Und es ist auch nicht das erste Mal, dass es so gelaufen ist.

Mit Blick auf Gelderns Zukunft: Welche Themen sollten aus Sicht der FDP am schnellsten bearbeitet werden?

Feltens In der Schulpolitik wollen wir, dass langfristig Klarheit herrscht. Zum Beispiel, indem wir eine dauerhafte Sieben-Zügigkeit für die Gymnasien beschließen, aber auch bei der Realschule An der Fleuth die dauerhafte Dreizügigkeit festlegen.

Alberts Wir wollen, dass sich das Thema einfach mal beruhigt und wir uns nicht jedes Jahr aufs Neue über die Zügigkeiten unterhalten müssen, damit Eltern und Stadt Planungssicherheit haben.

Welches Thema sollte noch oben auf der Agenda stehen?

Feltens Die Planung für das geplante neue Quartier am Brühl, wo langfristig der Sportplatz wegfallen soll. Wir könnten uns zum Beispiel vorstellen, dass wir das Jugendzentrum „Check Point“ aus der Stadt an den Bahnhof verlagern, weil das Gebäude in der Stadt einfach nicht mehr zeitgemäß ist. Die Räumlichkeiten dort sind überholt, am Brühl könnten wir es in die frei werdende Fläche integrieren. Es wäre dann direkt am Bahnhof, immer noch nah am Zentrum und gut zu erreichen. Außerdem könnte man dort eine Außenanlage realisieren, was an dem jetzigen Standort einfach nicht möglich ist. Darüber hinaus können wir uns auch weitere Betreuungsangebote in dem neu entstehenden Quartier vorstellen.