Staatsschutz ermittelt in Geldern Hakenkreuz an Gelderner Bushaltestelle

Geldern · Der Staatsschutz Krefeld ermittelt nach einem Vorfall in Geldern. Hier sind rechtsextreme Schmierereien an der Bahnhofsstraße aufgetaucht.

Der Staatsschutz hat nach den Schmiereien die Ermittlungen aufgenommen (Symbolbild).

Der Staatsschutz hat nach den Schmiereien die Ermittlungen aufgenommen (Symbolbild).

Foto: dpa/dpa, jan ggr iku

Rechtsradikale Schmierereien in Geldern haben jetzt den Staatsschutz der Polizei auf den Plan gerufen. Am Dienstag hatte ein Zeuge gegen 22 Uhr die Kritzeleien an der Scheibe einer Bushaltestelle an der Bahnhofstraße in Geldern entdeckt und die Polizei eingeschaltet. Da es in diesem Fall um rechte Parolen geht, kommt automatisch der Staatsschutz mit ins Boot, da möglicherweise ein politischer oder rechtsextremer Hintergrund besteht. Der Staatsschutz habe jetzt die Ermittlungen aufgenommen, so ein Sprecher der Behörde in Krefeld.

Die genaue Tatzeit steht noch nicht fest. Neben verschiedenen Schriftzügen mit rechtsradikalem Inhalt stellten die Beamten unter anderem ein Hakenkreuz fest. Dazu gab es an der Bushaltestelle Aufschriften wie „Hitler lebt“ oder „Alles Nazis außer Mama“. Der Staatsschutz veranlasste, dass die Parolen schnellstens entfernt werden.

Solche Vorfälle würden nie auf die leichte Schulter genommen, so der Sprecher des Staatsschutzes. In diesem konkreten Fall gehe man aber nach den ersten Erkenntnissen nicht von einer akuten Gefährdung oder Bedrohung aus. Oft seien es Jugendliche, die solche Schmierereien gedankenlos hinterlassen würden.

Jetzt werden Zeugen gesucht. Hinweise zu Tatverdächtigen oder verdächtigen Beobachtungen nimmt die Polizei Krefeld unter der Rufnummer 02151 6340 oder per E-Mail an hinweise.krefeld@polizei.nrw.de entgegen.

Bei Schmierereien mit Hakenkreuzen und rechten Parolen handelt es sich nicht nur um eine Sachbeschädigung. Es sind Straftaten. Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen ist nach dem deutschen Strafrecht ein Vergehen, das in Paragraph 86a (StGB) geregelt ist. Das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet.

(lat)
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