Geldern: Bürgermeister Sven Kaiser weist Vorwürfe von Ulrike Michel zurück

Nach Vorwürfen der Gelderner SPD-Bürgermeisterkandidatin : Kaiser wehrt sich gegen Kritik von Ulrike Michel

Ulrike Michel, die Bürgermeisterkandidatin der Gelderner SPD, hatte am Samstag im RP-Interview schwere Vorwürfe gegen den Verwaltungschef erhoben. Dieser hält die Behauptungen in Teilen für eine „Unverschämtheit“.

Schlechte Stimmung innerhalb der Verwaltung, Beschlüsse, die nicht umgesetzt werden, zu viele Arbeitsgruppen und nicht ernst genommene Bürger, lauteten unter anderem die Vorwürfe von Ulrike Michel. Nun nimmt Gelderns Verwaltungschef Sven Kaiser Stellung zur Kritik:

Stimmung innerhalb der Verwaltung Die Verwaltung habe fast 500 Mitarbeiter, „da ist es doch ganz normal, dass einige gerne und manche weniger gerne zur Arbeit kommen“, sagt Kaiser. Die Behauptung, die Stimmung in der Verwaltung sei schlecht, sei pauschal und kontraproduktiv, „denn es wird damit der gesamten Verwaltung geschadet“, sagt er. Bei einer anonymen Mitarbeiterbefragung 2018 sei die Gesamtnote „drei“ herausgekommen. Bei den jüngeren Mitarbeitern habe man im Zweier-Bereich gelegen, bei den älteren sei die Benotung etwas schlechter gewesen, sagt Kaiser. „Wünsche für die Zukunft waren unter anderem flexiblere Arbeitszeiten und die Möglichkeit von Home- und Teleoffice“, sagt er. Seit April gebe es auch keine Kernarbeitszeit mehr. „Wir unternehmen derzeit wirklich eine ganze Menge, damit die Verwaltung auch in Zukunft als Arbeitgeber attraktiv ist“, sagt er.

Nicht umgesetzte Ratsbeschlüsse „Wir sind nicht fehlerlos, auch uns geht mal etwas durch“, sagt Kaiser.

„Der Verwaltung aber zu unterstellen, dass Beschlüsse absichtlich nicht umgesetzt wurden, gehört sich nicht.“ Laut dem Bürgermeister müssten im Jahr knapp 200 Beschlüsse von der Verwaltung umgesetzt werden. „Zwei Beschlüsse sind uns durchgegangen in diesem Jahr: der Beschluss, den historischen Brunnen am Gelderner Markt sichtbar zu machen, und die Prüfung und der Bau eines Spielplatzes in Veert-A“, sagt der Verwaltungschef. Mittlerweile seien für den Spielplatz mehr als 500.000 Euro für Grundstücks-Erwerb und Baukosten im Haushaltsentwurf bereitgestellt worden. Das ursprünglich mal vorgesehene Grundstück für den Spielplatz steht laut Kaiser zum einen aber gar nicht mehr zur Verfügung. Zum anderen haben sich aus seiner Sicht durch den vergangene Woche beschlossenen Neubau am Gelände der ehemaligen Geschwister-Scholl-Schule nun auch für den Spielplatz in Veert-A neue Möglichkeiten ergeben.

Bezüglich des historischen Brunnens am Markt habe Rainer Niersmann, Leiter des Kulturbüros, dem Kulturausschuss im September auch noch mitgeteilt, dass eine technische Umsetzung sehr komplex sei – die Belüftung des Brunnens sei zu aufwendig, und eine Glasplatte müsse auch für Lkw geeignet sein. Laut damaligem Sitzungsprotokoll hat Hejo Eicker (SPD) dieser Einschätzung jedoch widersprochen.

Zu viele Gremien Dass in der Schulpolitik viel an der Politik vorbeigeplant werde, sei eine Kritik, die ihn wundere, sagt Kaiser. Jede Einsetzung einer Arbeitsgruppe werde außerdem vorher mit der Politik besprochen. Es bestehe also die Gelegenheit, Einspruch zu erheben, wenn man dagegen ist. „Außerdem legen die Fraktionen selbst fest, wen sie in die Gremien schicken“, sagt Kaiser. „Dann sind ihre eigenen Leute doch auch selbst gefordert, in der Fraktion entsprechend Bericht zu erstatten.“ Viele Themen seien zudem so umfangreich, dass sie in einem Ausschuss gar nicht in der gleichen Intensität wie in einer Arbeitsgruppe diskutiert werden könnten. „Und zu behaupten, dass von Seiten der Verwaltung Informationen bewusst vorenthalten werden, ist totaler Quatsch.“ Es gebe genug Möglichkeiten – zum Beispiel über den Ältestenrat oder den direkten Weg zur Verwaltung – sich über Abläufe zu beschweren. „Warum nutzen Fraktionen diese Möglichkeiten dann nicht direkt, wenn sie unzufrieden sind?“, kritisiert er.

Bürgersprechstunde Der Vorwurf, dass er die Probleme der Bürger nicht ernst nehmen würde, die ihm in der Bürgersprechstunde mitgeteilt werden, ärgert Kaiser extrem. „So etwas zu behaupten, finde ich, ehrlich gesagt, eine Unverschämtheit.“ Er nehme grundsätzlich jeden Bürger ernst, egal, ob es ein Kita-Kind, ein Schüler oder ein Erwachsener sei. Auch wenn ihn Bürger außerhalb des Rathaus ansprechen, notiere er sich deren Anliegen und frage bei den Mitarbeitern der Verwaltung nach. „Aber dass ich nicht jedes Anliegen eines Bürgers, der zu mir in die Sprechstunde kommt, so lösen kann, wie er es sich wünscht, ist doch zwangsläufig“, sagt er.