Kommunalpolitik im Internet streamen Neuer Anlauf: FDP beantragt „Rats-TV“ für Sitzungen in Geldern
Geldern · Die Ratsfraktion der FDP macht in Geldern eine neuen Anlauf. Sie hat ihren Antrag zur Einrichtung von Livestreams für Rats- und Ausschusssitzungen erneut eingebracht. 2014 schlug sie das erstmals vor.
In Kerken ist der Vorschlag gerade abgelehnt worden, die Ratsfraktion der FDP macht jetzt in Geldern einen neuen Anlauf. Sie hat ihren Antrag zur Einrichtung von Livestreams für Rats- und Ausschusssitzungen erneut eingebracht. Ziel des Antrags ist es, zukünftig alle öffentlichen Sitzungen der städtischen Gremien für die Bürger qualitativ hochwertig per Stream erreichbar zu machen. Dies soll über entsprechende Technik und eine Kooperation mit externen Dienstleistern möglich gemacht werden.
„Erstmals hatten wir diesen Antrag 2014 eingebracht, um mehr Transparenz und Öffentlichkeit für die Debatten und Entscheidungen des Rates zu ermöglichen. Leider fand dieser damals und auch nach erneuter Beantragung 2017 keine Mehrheit. Unsere Zielsetzungen haben sich nicht verändert, die Technik und Kommunikationswege haben sich aber weiterentwickelt. Es ist heute einfacher als je zuvor, gut funktionierende Streams anzubieten, viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen und in ganz Deutschland machen es vor. Unsere Stadt muss jetzt endlich nachziehen“, erläutert der FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Alberts den Antrag.
Auch vor der Corona-Pandemie gingen viele Kommunen bereits diesen Weg. Roman Straub, Pressesprecher der FDP: „Livestreams stärken nicht nur die Transparenz der jeweiligen Gremien, sondern führen auch dazu, dass mehr Bürger mit Themen der Kommunalpolitik erreicht werden und ein Zugang zu kommunalpolitischen Debatten ermöglicht wird.“ Die Corona-Pandemie habe dazu geführt, dass in allen Bereichen des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Lebens Videokonferenzen und mobiles Arbeiten Alltag geworden sind. Auch die Kommunalpolitik müsse dieser Entwicklung Rechnung tragen und dafür sorgen, dass in Zeiten, in denen die politische Teilhabe für die Bürger erschwert ist, eine transparente, nachvollziehbare und informative Darstellung der parlamentarischen Arbeit sichergestellt ist. Die Einbindung verschiedener gängiger Plattformen, etwa Youtube, Facebook oder Twitch sei ergänzend genauso möglich wie eine kommunale Mediathek.
„Wichtig für das Instrument Livestreams an sich ist aber auch, es qualitativ hochwertig anzubieten. Wir sehen daher die Notwendigkeit, neben Technik, die Aufnahmen in verschiedenen Winkeln ermöglicht, auch eine professionelle Regie der Übertragungen zu realisieren. Das kann die Stadt mit einem Dienstleister zusammen erreichen. Als Mediathek angelegt, könnten Bürger nicht nur vergangene Sitzungen nochmals ansehen, es ermöglicht für die Zukunft auch gänzlich neue Formate und Synergieeffekte”, ergänzt der FDP-Ortsvorsitzende Steffen Feltens die Begründung für den Antrag.
