Geldern E-Mail-Affäre der Gelderner CDU: Ermittlung eingestellt

Geldern · Die Staatsanwaltschaft Kleve hat die Ermittlungen im Rahmen der E-Mail-Affäre bei der CDU Geldern eingestellt. Das meldet Johannes Leurs, Pressesprecher des Stadtverbandes.

 CDU-Landespolitiker fordern ein schärferes Profil für ihre Partei.

CDU-Landespolitiker fordern ein schärferes Profil für ihre Partei.

Foto: ddp, ddp

"Die Anzeige einer einzelnen Person wegen Verletzung des Post- oder Fernmeldegeheimnisses wurde nach staatsanwaltlicher Prüfung eingestellt." Die Vorstände der Partei sowie der Fraktion nähmen "das objektiv und amtlich geprüfte Ermittlungsergebnis mit großer Freude und Erleichterung entgegen", so Leurs.

Aus Sicht des Stadtverbandes sei es "bedauerlich, dass es in Bezug auf eine einzelne E-Mail zu dem öffentlich bekannten Verfahren kam". Personalisierte Mails an Ratsmitglieder waren nicht bei diesen angekommen, sondern ohne deren Wissen und ohne Wissen der Absender im Postfach des Stadtverbandvorstands gelandet. Als ein CDU-Mitglied dies per Zufall entdeckte, erstatte es Anzeige.

(RP)
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