Projekt in Wachtendonk Stadtgraben-Umgestaltung aufgeschoben
Wachtendonk · Das Großprojekt im historischen Ortskern von Wachtendonk wird erst einmal nicht umgesetzt. Die Zuständigkeit hat gewechselt. Jetzt liegt die Federführung beim Niersverband. Doch dieser setzt zunächst ganz andere Prioritäten.
Alles war durchgeplant für den Umbau des historischen Stadtgrabens. Der Gemeinderat hatte die neun Bauabschnitte abgesegnet. Anwohner waren mit ins Boot geholt worden. Doch jetzt ist das Großprojekt, das den mittelalterlichen Stadtgraben wieder dauerhaft mit Wasser füllen und damit den historischen Ortskern Wachtendonks noch attraktiver machen sollte, erst einmal auf Eis gelegt. Der Grund: Statt des Wasser- und Bodenverbands der Mittleren Niers ist jetzt der Niersverband zuständig. Und der hat andere Prioritäten.
Bürgermeister Hans-Josef Aengenendt, Professor Dietmar Schitthelm, der Vorsitzende des Niersverbands, und Peter Joppen, Vorstandsvorsitzender des Wasser- und Bodenverbands der Mittleren Niers, gaben sich zerknirscht bis verwundert, als sie über die Wendung in dieser Angelegenheit berichteten. Ausgangspunkt war demnach ein Schreiben des Landesumweltministeriums an die fünf Bezirksregierungen von Ende Juli 2019 nach einem Streitfall aus dem Rhein-Erft-Kreis. Dort waren sich zwei Wasser- und Bodenverbände uneins über die Zuständigkeit für ein Gewässer. Daraus ergab sich eine Klarstellung aus Düsseldorf in der Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz (ZustVU), was die Definition von „Gewässern 2. Ordnung“ betrifft. Es folgten rege Gesprächskontakte zwischen Wasser- und Bodenverbänden, Kommune, Bezirksregierung und Ministerium darüber, welche Folgen dieser NRW-weite Erlass denn habe. „Die Bezirksregierung kam im Frühjahr scheibchenweise mit ihren Informationen heraus“, beschreibt Bürgermeister Aengenendt das Hin und Her.
Jetzt ist klar: Da der Stadtgraben durch einen Durchstich an der Niers in Nähe der Burgruine geflutet werden soll und am Friedensplatz auch wieder in die Niers mündet, ist er ein „Gewässer 2. Ordnung“. Damit ist der Niersverband zuständig, außerdem die Bezirksregierung als Genehmigungsbehörde. Gäbe es keinen Durchstich, wäre der Stadtgraben ein Nebengewässer, der Niersverband wäre nicht tangiert, die Sache bliebe beim Wasser- und Bodenverband der Mittleren Niers und der Kreisverwaltung Kleve.
Jedoch: „Ohne Durchstich wäre das Projekt Stadtgraben laut Bezirksregierung nicht förderfähig“, betont Schitthelm, nach dessen Aussage der Niersverband zu dem Thema gekommen ist wie die Jungfrau zum Kind. „Ohne Förderung hätte der Wasser- und Bodenverband der Mittleren Niers keine Möglichkeit, das Projekt zu realisieren“, erklärt Bürgermeister Aengenendt. Der Niersverband sei da anders aufgestellt.
Wobei sowieso alles wieder auf den Prüfstand gestellt werden muss. Schitthelm: „Alles, was bisher gelaufen ist, würde wiederholt werden müssen.“ Für alle Maßnahmen stelle der Niersverband Förderanträge. Erst, wenn die Bezirksregierung den förderunschädlichen Baubeginn bestätige, könne mit der Umgestaltung begonnen werden.
Doch das dürfte dauern, denn für den Niersverband stehen erst mal andere Vorhaben im Fokus. „Der Stadtgraben ist eher städtebaulich von Bedeutung, nicht wasserwirtschatlich“, urteilt Verbandsvorsteher Schitthelm. Jede Maßnahme, die in die Fläche geht, sei für die Niers hilfreicher. Hier spielt er auf Maßnahmen an, die der Niersverband auch im Raum Wachtendonk/Straelen auf der Agenda hat. In Wachtendonk, zwischen der A 40 und dem Pellmannssteg, wird ein riesiger Rückhalteraum für den Fluss entstehen. 260.000 Kubikmeter Erde sollen dafür bewegt werden, der Niersverband investiert vier bis fünf Millionen Euro. Für 2023 ist das vorgesehen. Das Folgeprojekt betrifft die Niers an der Deponie Pont auf Straelener Gebiet. Hier werden 200.000 Kubikmeter Erdreich bewegt. „Wir können den Stadtgraben als Maßnahme aufnehmen“, so Schitthelm. Wann das angepackt werden könnte? Da zuckte er mit den Achseln.
Joppen wies darauf hin, dass eine Umsetzung innerhalb von fünf Jahren erfolgen müsse, da sonst etwaige Zuschüsse zurückzuzahlen seien. „Wir waren und sind begeistert“, umriss er die Position des Wasser- und Bodenverbandes Mittlere Niers. Und die positive Willensbekundung des Wachtendonker Rats sei für das Verfahren auch nicht schlecht. Er sieht den Wechsel der Zuständigkeit auch als Chance. „Wenn das Projekt überdacht wird, dann ist es vielleicht auch schneller und zielsicherer zu handhaben.“
