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Die Lage vor der Kommunalwahl in Geldern

Kommunalwahl 2020 : Geldern steht vor spannendem Wahlkampf

Auf die Parteien kommt ein ganz anderer Wahlkampf als in der vergangenen Runde zu. Damals dominierte das Thema CDU gegen CDU – Uli Janssen gegen Sven Kaiser. Nun sollte Platz für alle bleiben, ihre Themen an den Wähler zu bringen.

Maske auf, Hände waschen und auf zur Versammlung: So funktioniert Kommunalpolitik in den Zeiten von Corona. Die CDU hat mit der Halle Gelderland im Seepark Janssen den größtmöglichen Tagungsort ausgewählt, damit der Abstand gewahrt bleibt, wenn möglichst viele Parteimitglieder kommen, um die Weichen für die Kommunalwahl zu stellen. Unter Tagesordnungspunkt 13 geht es um die Aufstellung von Sven Kaiser als Bürgermeisterkandidat der CDU.

Man kann davon ausgehen, dass das eine eher formale Hürde ist, die Kaiser vor der möglichen Wiederwahl als Verwaltungschef nehmen muss. Auf ihn und die Gelderner Parteien kommt ein ganz anderer Wahlkampf als in der vergangenen Runde zu. Damals dominierte das Thema CDU gegen CDU – Amtsinhaber Uli Janssen gegen den Newcomer Sven Kaiser. Nun gibt es ein eher klassisches Duell. Der aktuelle Bürgermeister als Kandidat von CDU und FDP gegen Ulrike Michel, die von SPD und Grünen getragen wird. Da sollte Platz für alle Parteien bleiben, auch ihre Themen an den Wähler zu bringen.

Schon vor der Corona-Zeit haben die Grünen in Geldern ihre Hausaufgaben gemacht. Die Kandidaten für die jeweiligen Wahlbezirke stehen fest. Die SPD war die erste Partei, die im Bürgersaal Kapellen unter Corona-Bedingungen wählte. Auf den vorderen Plätzen der Reserveliste stehen Ulrike Michel, Andreas van Bebber, Sabrina Kühle, Lars Aengenvoort und Axel Heinitz.

Die Linke hat sich am Donnerstag getroffen, will die Namen der Kandidaten auf der Reserveliste aber erst nach Rücksprache mit der Stadt Geldern veröffentlichen. Die Aufstellungsversammlung der FDP findet am 10. Juni statt. Dort werden zum einen die Besetzung der Wahlbezirke und der Reserveliste als auch die Form der Unterstützung von Sven Kaiser als Bürgermeisterkandidat beschlossen. 

Die Wählergemeinschaft Bürger in Geldern führte Anfang Mai in Lüllingen ihre Aufstellungsversammlung durch. Mit Masken und entsprechendem Sicherheitsabstand fand die Veranstaltung in einem großen Garten statt. Es konnten am Ende alle Wahlbezirke im Stadtgebiet von Geldern besetzt werden. Auch die Reserveliste für den Stadtrat konnte mit zehn Personen einstimmig gewählt werden. Auf Platz eins wurde der Vorsitzende der BiG, Markus Peukes gewählt, auf Platz zwei Christiane Förster und auf Reserveplatz drei Hans-Ludwig Kowalski. Im Vorfeld gab es aber einen Rückschlag für die BiG. Das prominente „Zugpferd“ Hanneke Hellmann, bei der vergangenen Wahl unabhängige Bürgermeisterkandidatin, ist nicht mehr dabei.

Ähnlich sind die Einschätzungen in Sachen Wahlkampf trotz der Corona-Beschränkungen; Steffen Feltens, Vorsitzender des FDP Ortsverbands Geldern: „Es wird sportlich für die Parteien, sich vor der Wahl noch politisch zu positionieren. De facto sind fast vier Monate Wahlkampf aufgrund der Corona-Pandemie weggefallen. Dennoch muss auch die Normalität in der Gesellschaft wieder einkehren und dazu gehört nun auch einmal der demokratische Akt der Wahl. Und unterm Strich leiden ja alle unter der aktuellen Situation gleichermaßen, sodass man im Nachgang das Wahlergebnis nicht ausschließlich auf die Pandemie schieben kann.“

Ähnlich sieht es auch Stefan Kierek von den Grünen: „Da alle Parteien mit den Einschränkungen der Corona-Krise umgehen mussten und ihren Wahlkampf entsprechend angepasst haben, sehen wir keinen Grund für eine Verschiebung des Wahltermins. Alle Parteien haben demnach die gleichen Voraussetzungen und haben – vorausgesetzt einer neutralen Berichterstattung der Presse – die gleichen Chancen in der anstehenden Kommunalwahl.“

Der SPD-Vorsitzende Lars Aengenvoort sagte in Kapellen: „Keiner weiß, ob ein Wahlkampf, wie wir ihn in den vergangenen Jahren geführt haben, in den kommenden Wochen und Monaten auch nur ansatzweise führbar ist.“ Die BiG muss noch pro Wahlbezirk etwa zehn Unterschriften sammeln. In Corona-Zeiten auch nicht so leicht wie gewohnt.