Erkrath/Düsseldorf: "Rat soll Warnung des Kämmerers befolgen"

Erkrath/Düsseldorf: "Rat soll Warnung des Kämmerers befolgen"

Die IHK übt massive Kritik am Haushaltsentwurf 2018 mit einem Defizit von sieben Millionen Euro.

Martin van Treeck, Haushaltsexperte der IHK Düsseldorf, hat sich den Erkrather Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 vorgenommen. Seine Einschätzung: "Erkrath plant für 2018 mit einem nicht ausgeglichenen Haushalt - das Defizit soll bei rund 6,9 Millionen Euro liegen. Für das Jahr 2017 wird nach dem derzeitigen Rechnungsstand ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis erwartet. Insbesondere gestiegene Steuererträge und eingesparte Aufwendungen tragen zu dieser positiven Entwicklung für 2017 bei. Mit dem Haushalt 2018 setzt sich aber der bedauerliche Trend in Erkrath fort, nachdem seit zehn Jahren kein ausgeglichener Haushalt mehr vorgelegt wurde." Der Stadt gelinge es auch bei der mittelfristigen Planung nicht, diese gefährliche Entwicklung zu stoppen: So werde für 2019 ein Fehlbetrag im Haushalt von rund 5,9 Millionen Euro, für das Jahr 2020 von rund 0,4 Millionen Euro und für das Jahr 2021 von rund 1,2 Millionen Euro erwartet. Bereits Ende 2018 werde die Stadt voraussichtlich rund 29 Prozent ihres im Jahr 2008 vorhandenen Eigenkapitals durch Haushaltsdefizite aufgezehrt haben. "Besonders besorgniserregend erscheint diese Entwicklung vor dem Hintergrund, dass sie in einer Zeit konjunktureller Blüte mit glänzenden Gewerbesteuereinnahmen geschieht", kommentiert van Treeck.

Bereits in den vergangenen Jahren habe die IHK stets darauf hingewiesen, dass die bloße Vermeidung aufsichtsrechtlicher Maßnahmen keine Grundlage für eine Haushaltskonsolidierung in Erkrath sei. Die beständigen Defizite und der damit einhergehende schleichende Eigenkapitalverzehr, die weitgehend ohne Gegenmaßnahmen blieben, würden letzten Endes zum Verlust der Selbstverwaltungsrechte in Erkrath führen.

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Zu Recht warne auch Erkraths Kämmerer Thorsten Schmitz vor dieser Entwicklung und betone, dass die Stadt kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem habe. Dazu van Treeck: "Erkrath findet seit Jahren nicht die politische Kraft für eine nachhaltige Konsolidierung des Haushalts. Da überraschen die geplanten Fehlbeträge für die kommenden Jahre leider nicht. Erschwerend hinzu kommt die steigende Verschuldung der Stadt, die in wenigen Jahren - auch wegen der umfangreichen Investitionen - zu einer Verdoppelung der Zinslast auf rund 2,5 Millionen Euro im Jahr 2022 führen wird."

Die Zinsentwicklung, aber auch eine mögliche konjunkturelle Abkühlung mit einem Rückgang der Gewerbesteuererträge stellten erhebliche Risikofaktoren für den Erkrather Haushalt dar. Die IHK mahnt daher, den Handlungsempfehlungen des Kämmerers an den Rat zu folgen: "Die Anstrengungen im Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung müssen intensiviert und der Aufwand reduziert werden. Nur so erhält sich die Stadt die Chance auf eine nachhaltige Trendwende zu ausgeglichenen Haushalten und zum Schuldenabbau", sagt van Treeck.

(RP)
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