Neanderhöhe: Streit um Protestbanner in Erkrath

Erkrath: Neanderhöhe – Stadt und Naturschützer streiten

(hup) Die Naturschutzgemeinschaft Neandertal (NSG) kritisiert, dass sie von der Stadtverwaltung aufgefordert wurde, ein Banner zu entfernen, mit dem sie ihren Protest gegen die geplante Umwandlung der Neanderhöhe in ein Gewerbegebiet zum Ausdruck bringt.

„Nee-anderhöhe: Nein zur Bebauung“ steht auf dem Schild, das die NSG an die Straße gestellt hat. Es soll Vorbeifahrende über den Konflikt informieren: Das Gewerbegebiet an der Neanderhöhe soll erweitert werden. Einige Bürger sind gegen den „Flächenfraß in sensibler Lage“. Hat Bürgermeister Christoph Schultz ein Problem mit Erkrathern, die ihre – von seinen Plänen abweichende – Meinung auf diese Weise öffentlich machen? Ja, meint die NSG, und schreibt in einem Brief an Schultz: „Die ultimative Aufforderung der Verwaltung an uns zur Entfernung des Banners und die Drohung, dies im Weigerungsfall selbst auszuführen und uns die Kosten in Rechnung zu stellen, hat uns und viele Bürger in ihrem Rechtsempfinden erheblich irritiert.“ Ihr Appell: Der Bürgermeister möge die Diskussion um die Zukunft der Fläche nicht mit rechtlichen Drohungen belasten, sondern sie politisch führen. Schultz hat prompt reagiert: „Ihre Unterstellung, die Verwaltung wolle abweichende Meinungsäußerungen verhindern, weise ich in aller Deutlichkeit zurück. Die Verwaltung unterliegt der Neutralitätspflicht, das heißt, die Kollegen wären auch im Falle eines anderen Inhalts gegen das Banner vorgegangen. Das gilt insgesamt für städtische Grundstücke, auf denen wir nicht ohne weiteres politische oder werbliche Inhalte zulassen“, schreibt er der NSG. Dass er einen sachlichen Diskurs bevorzuge, sei an seiner Einladung zur Bürgerversammlung am 27. November zu erkennen.

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