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Neanderhöhe in Erkrath: Grüne beantragen Bürgerbefragung

Streitthema : Neanderhöhe: Grüne beantragen Bürgerbefragung

(hup) Für den Fall, dass es in der Sondersitzung des Stadtrats am 10. April nicht zur erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit für einen Ratsbürgerentscheid kommt, haben Erkraths Grüne jetzt beantragt, dass der Rat noch in derselben Sitzung über eine Bürgerbefragung zur Zukunft der Neanderhöhe abstimmt.

Dafür würde eine einfache Mehrheit reichen.

Ihr Vorschlag für die Fragestellung zu einer Bürgerbefragung: „Sind Sie dafür, dass die der Stadt Erkrath gehörenden, nicht bebauten Flächen auf der Neanderhöhe bis zur Kommunalwahl im Herbst 2020 nicht verkauft oder verpachtet werden und die Stadt auch ansonsten alle rechtlich zulässigen Maßnahmen ergreift, um eine Bebauung der Freiflächen auf der Neanderhöhe zu verhindern?“

Die Grünen begründen ihren Antrag damit, dass kaum ein Thema die Menschen in der Stadt in den letzten Jahren so beschäftigt habe und so kontrovers diskutiert worden sei wie die von der Ratsmehrheit geplante Bebauung der Neanderhöhe. Auch nachdem das von der Naturschutzgemeinschaft Neandertal eingebrachte und von über 2700 Erkrathern unterstützte Bürgerbegehren zum Schutz der Neanderhöhe von der Ratsmehrheit für unzulässig erklärt worden sei, erwarteten viele Bürger, zu dieser Frage gehört zu werden, schreiben die Grünen in einer Pressemitteilung.

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Sollte der von der BmU vorgeschlagene Ratsbürgerentscheid zu dieser Frage die notwendige Ratsmehrheit verfehlen, halten sie eine Bürgerbefragung für ein geeignetes Mittel, diesem Anliegen nachzukommen. Die Bürgerbefragung soll in Anlehnung an die Regelungen zu einem Bürgerentscheid durchgeführt werden, mit Briefwahl- und Urnenwahlmöglichkeit. Das Ergebnis der Befragung sei für den Rat zwar unverbindlich, die Grünen wollen sich aber daran halten, und: „Wir appellieren an die übrigen Fraktionen und Ratsmitglieder, sich ebenso zu verhalten und dies öffentlich zu erklären.“