Erkrath Nach langer Debatte: Erkrath erhält Sozialpass
Erkrath · Rund 4600 Menschen sollen künftig von Vergünstigungen auf städtische Angebote profitieren.
Auch die Stadt Erkrath wird nun einen Sozialpass einführen. Das beschloss der Rat in seiner Sitzung am Dienstagabend. Leicht gemacht haben sich die Fraktionsmitglieder diese Entscheidung jedoch nicht: Die Debatte darüber währte rund eine Stunde. Eingebracht hatten die Idee Bündnis 90/Die Grünen. Sozial schwache Familien und Asylbewerber sollen Vergünstigungen von mindestens 50 Prozent auf städtische Angebote erhalten. Dazu gehören Stadtbücherei, Volkshoch- und Jugendmusikschule, Theater, Neanderbad oder Ferienangebote des Jugendamtes. Erkrath wäre damit nur Nachzügler, denn in sechs Städten des Kreises Mettmann gibt es ähnliche Angebote.
Die Idee hat bereits mehrere Ausschüsse durchlaufen. Dort hatte man sich offensichtlich jedoch nicht bis zur Entscheidungsreife durchringen können. Denn in der Ratssitzung, in der das Meinungsbild dank der Vorarbeit der Ausschüsse in der Regel schon ausgereift ist und es nur noch einer kurzen Abstimmung bedarf, begann die Diskussion von Neuem. CDU und FDP stießen sich vor allem an den Kosten, die die Stadt nicht nur in Form eines Ausfalls von Einnahmen zu tragen hat. Zudem muss sich auch ein städtischer Mitarbeiter um den Sozialpass kümmern. Die Stadtverwaltung hat ausgerechnet, dass der Arbeitsaufwand eine viertel Stelle in Anspruch nimmt.
„Der Sozialpass ist eine freiwillige Ausgabe. Der Haushalt der Stadt Erkrath ist nicht ausgeglichen, und in Erkrath gibt es bereits eine Fülle von Ermäßigungen“, gab der Erste Beigeordnete Ulrich Schwab-Bachmann zu bedenken. Daher lehnten Stadtverwaltung und bürgerliche Fraktionen den Sozialpass ab. Sie regten an, dass die Betroffenen doch auch ihre Leistungsbescheide vorlegen könnten. Wie aber soll das gehen, malten sich SPD und Grüne aus: Ein Kind marschiert zur Kasse des Freibades am Unterbacher See und zeigt den mitunter zwölfseitigen Leistungsbescheid über Hartz IV- oder Wohngeldbezug vor, in dem viele sensible Informationen stehen? Mit den Stimmen von SPD, Grünen, BmU und Linke sowie der Parteilosen Sabine Lahnstein und Peter Sohn nahm der Rat den Antrag schließlich an. In Erkrath gibt es 4600 Berechtigte. Für 2600 wird das Jobcenter Sozialpässe ausstellen. Bleiben rund 2000 Wohngeldempfänger, die die Stadt mit dem „Erkrath-Pass“ ausstatten muss – so soll der Sozialpass künftig heißen.
