Neanderhöhe in Erkrath Bürgerentscheid scheitert an zu geringer Beteiligung
Erkrath · Die Befürworter einer Erbpacht für die Neanderhöhe haben sich nicht durchsetzen können. Es gaben voraussichtlich viel weniger Bürger ihre Stimme beim Bürgerentscheid ab, als erforderlich gewesen wären.
AKTUALISIEUNG, 19.45 Uhr: Nach Auszählung aller 17 Stimmbezirke ist laut den Angaben auf der städtischen Webseite klar: Der Bürgerentscheid zur Neanderhöhe ist an der zu geringen Beteiligung gescheitert. Von 36.434 Abstimmungsberechtigten gaben 6974 ihre Stimmen ab. Das entspricht 19,14 Prozent. Für einen Erfolg hätten mindestens 20 Prozent der stimmberechtigten mit „Ja“ stimmen müssen. So viele Stimmen wurden aber gar nicht insgesamt abgegeben.
Von den abgegebenen Stimmen votierten 4373 Personen mit „Ja“ für eine Erbpacht-Lösung. Das entspricht einem Anteil von 62,8 Prozent der abgegebenen Stimmen. 2591 Personen stimmten mit „Nein“ – das sind 37,2 Prozent. Es gab zehn ungültige Stimmen.
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Der Bürgerentscheid über Erbpacht oder Verkauf der Gewerbegrundstücke auf der Hochdahler Neanderhöhe hat sehr wahrscheinlich nicht die erforderliche Beteiligung von 20 Prozent der Stimmberechtigten erreicht. Damit wäre der Bürgerentscheid gescheitert.
Zum Redaktionsschluss lief die Auszählung noch. Aus 15 von 17 Stimmlokalen lagen Schnellmeldungen vor. Den gesamten Sonntag über konnten die stimmberechtigten Erkratherinnen und Erkrather zur Erbpacht-Frage entweder Ja oder Nein ankreuzen. Von denen, die sich tatsächlich auf den Weg machten, stimmten (Stand 19 Uhr) 2258 Personen für die Erbpacht, das entspricht 62,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. 1367 Personen votierten für eine konventionelle Parzellierung und den Verkauf der einzelnen Grundstücke an die sich dort ansiedelnden Unternehmen; das entspricht 37,7 Prozent der abgegebenen Stimmen. 0,17 Prozent der Stimmen waren ungültig. Die Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen erreichte in 15 von 17 Bezirken 9,97 Prozent, so die Stadt auf ihrer Webseite. Die Erbpacht-Befürworter brauchten die Stimmen von mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten. Wie zuvor der Bürgerentscheid zur Hasenwiese erreichte der Entscheid damit nicht die erforderliche Mobilisierung. Über Reaktionen zu der Abstimmung werden wir am Montag online und am Dienstag an dieser Stelle berichten.
