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CDU Erkrath erneuert ihren Protest gegen die CO-Pipeline

Gericht entscheidet im Sommer : CDU erneuert ihren Protest gegen die CO-Pipeline

(hup) 2006 verabschiedete der Landtag das Rohrleitungsgesetz. Es machte den Weg frei für den Bau einer Kohlenmonoxid-Leitung der Firma Covestro (früher Bayer). Sie verbindet die Werke Dormagen und Krefeld-Uerdingen und verläuft 67 Kilometer überwiegend rechtsrheinisch, unter anderem durch Erkrath, Hilden, Ratingen, Monheim und Langenfeld.

Die Giftgas-Leitung ist fertig, durfte aber bis heute nicht in Betrieb gehen. Weil nicht nur mehr als 100.000 Anwohner, sondern auch die betroffenen Städte das zu verhindern suchen.

Ob diese so genannte CO-Pipeline jemals in Betrieb gehen wird, steht in den Sternen. Das Verfahren hängt beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster, seit es vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe im Januar 2017 dorthin zurückverwiesen wurde. Mitte des Jahres steht die mündliche Verhandlung an. Dem Vernehmen nach soll dieser Termin Ende August sein. Wie eine Gerichtssprecherin berichtet, sei davon auszugehen, dass in dieser Verhandlung über das komplexe Thema nicht nur beraten, sondern auch entschieden werde.

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Seit es vor etwa 14 Jahren öffentlich bekannt wurde, erhitzt dieses Großprojekt die Gemüter. Alle politisch Verantwortlichen in Erkrath und im Kreis Mettmann sind gegen die CO-Pipeline nicht. Der Erkrather Planungsausschuss hatte bereits im September 2005 die Bedenken der Feuerwehr aufgegriffen und sich einstimmig gegen das Projekt ausgesprochen. Die CDU-Fraktion Erkrath fordert die Covestro AG nun erneut auf, auf die Inbetriebnahme der Pipeline zu verzichten. Sie liege in frei zugänglichen Bereichen und führe an Wohngebieten vorbei. Viele Straßen und Wege würden gekreuzt und die Gefahr durch Unfälle sei riesengroß, schreibt CDU-Fraktionschef Wolfgang Jöbges in einer Pressemitteilung. Auch mutwillige Zerstörung sei sind auszuschließen. Im Fall eines Bruchs wären tausende Menschenleben gefährdet.

„Die Nachfrage an Polycarbonat, für dessen Produktion CO benötigt wird, ist in Europa längst zurückgegangen. Bei dem Kunststoffkonzern Covestro (Leverkusen) hat der massive Preisverfall bei Polycarbonat und PUR-Systemen für heftige Einbußen gesorgt. Die erhöhte Nachfrage in Asien wird durch Werek in Shanghai befriedigt“, betont Jöbges. Zudem gebe es inzwischen Katalysatoren, die CO2 in CO umwandelten und somit eine Produktion von CO am Standort Krefeld ermöglichten. Bereits 2014 sei ein Gutachten im Auftrag des Landesumweltministeriums NRW zu dem Schluss gekommen, dass die Pipeline für den Betreiber unwirtschaftlich sei.