Erkrath BmU weist CDU-Kritik an den Kosten für Forum Sandheide zurück
Erkrath · (hup) Mit dem von ihr geäußerten Entsetzen über die Kostensteigerungen (RP berichtete) emotionalisiert die CDU die Debatte über das Forum Sandheide, kritisiert die freie Wählergemeinschaft BmU. Dabei stamme der Beschlussvorschlag von der Verwaltung, die gesetzlich stets verpflichtet sei, die wirtschaftlichste Alternative zu unterbreiten.
„Die CDU lädt eine Debatte auf, die ihr Beigeordneter Fabian Schmidt (CDU) und ihr Bürgermeister (CDU) gerne sachlich geführt sähen. Eine bessere Vorgehensweise zeigt sie nicht auf“, schreiben Bernhard Osterwind, Peter Sohn und Christian Ritt von der BmU in einer Mitteilung.
Die Stadt sei Eigentümerin des Objekts Hildener Straße 28 und ein großer Teil der Fördermittel seien bereits für den Kauf verausgabt worden. Nach den Vorgaben des Fördermittelgebers müsse die zweckgebundene Nutzung für 20 Jahre gesichert sein. Auf Sanierung und Umbau zu verzichten, sei in dieser Situation unmöglich. „Die Förderanträge für die 90-prozentige Förderung waren 2017 von der Verwaltung zu stellen, die in Erkrath klar unter Führung von Wahlbeamten der CDU steht, und die Verwaltung hatte die Kostenschätzungen zu erarbeiten. Diese sind deutlich zu niedrig ausgefallen. Eine nachträgliche Korrektur der Förderanträge ist nicht möglich“, schreibt die Bmu.
Mit dem von der CDU angegriffenen Forum komme die Stadt ihrer Aufgabe nach, die Arbeit sozialer Einrichtungen zu unterstützen und diesen eine neue Bleibe zu geben. „Die CDU kritisiert zu Recht die exorbitanten Kostensteigerungen im Hochbau in Erkrath. Die BmU macht das auch beim Neubau der Feuerwache, Neubau des Jugendzentrums am Skaterpark oder Sanierung des Bürgerhauses. Das sind alles weniger politische als vielmehr administrative Fehler, und die kann die CDU mal intern mit der nötigen Klarheit ansprechen“, unterstreichen Osterwind, Sohn und Ritt.
Wenn die CDU den Standort des Forums ablehne, müsse sie erklären, wo sie denn Tafel, SKFM, IKZ, Werkstatt und TSV unterbringen würde. Das habe sie seit Jahren nicht getan. „Bei Förderprogrammen bestimmt der Fördergeber, wofür das Geld ausgegeben wird. Das weiß die CDU. Die Fördergelder für das Forum können gar nicht anders verwendet werden. Wenn sie jetzt das Geld statt für die sozialen Maßnahmen lieber für Schulen ausgeben will, dann spielt sie soziale Gruppen gegeneinander aus“, moniert die BmU.
