Mehr Bürgernähe? Warum Bürgerbeteiligung in Erkelenz so wichtig ist

Analyse | Erkelenz · Beteiligungsverfahren haben in der Lokalpolitik einen immer höheren Stellenwert – in Erkelenz gab es in den vergangenen Monaten gleich mehrere große. Aber sind sie wirklich effektiv oder nur ein Mittel, um Bürgernähe vorzugaukeln?

Modellprojekt in Sachen Bürgerbeteiligung: Zwölf Erkelenzer Bürger entwickelten in diesem Jahr ein detailliertes Konzept, das nun in die Machbarkeitsstudie für die Erneuerung des Gewerbegebiets Ost einfließen soll.

Modellprojekt in Sachen Bürgerbeteiligung: Zwölf Erkelenzer Bürger entwickelten in diesem Jahr ein detailliertes Konzept, das nun in die Machbarkeitsstudie für die Erneuerung des Gewerbegebiets Ost einfließen soll.

Foto: Thomas Mauer

Ziemlich genau ein Jahr ist es her, dass Alexandra Renz in der Erkelenzer Stadthalle diesen pikanten Satz sagte: „Dass Bürger sich beteiligen können, heißt nicht, dass sie an der Entscheidung teilnehmen.“ Renz ist Landesplanerin der NRW-Landesregierung und Hauptautorin der neuen Braunkohle-Leitentscheidung. Im vergangenen Oktober war sie mit NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) nach Erkelenz gekommen, um ein der Verkaufe nach bahnbrechendes Online-Bürgerbeteiligungsverfahren zu eröffnen. Hunderte durchaus fundierte Anmerkungen und Kommentare gaben die Bürger an diesem Abend und in den folgenden zwei Monaten zum Entwurf der neuen Leitentscheidung ab. Nur: In der finalen Leitentscheidung spiegelten sich diese Kommentare letztlich kaum wider.