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Strukturwandel im Erkelenzer Land: ZRR verabschiedet Revier-Charta

Strukturwandel im Erkelenzer Land : ZRR verabschiedet Revier-Charta

Zwölf Leitlinien sollen künftig die Bürgerbeteiligung rund um Strukturwandelprojekte in der Tagebauregion regeln. Die hatten Bürger zuvor ein Jahr lang gemeinsam erarbeitet.

Die für Strukturwandelprojekte rund um den Braunkohletagebau zuständige Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) hat eine Revier-Charta verabschiedet. Auf Grundlage dieser Leitlinien sollen Beteiligungsprozesse der Zivilgesellschaft künftig geregelt werden, teilt die ZRR mit. Mit zehn Ja-Stimmen, vier Enthaltungen und ohne Gegenstimme habe die zuständige Spurgruppe die Charta angenommen.

Die Leitlinien setzen bei der informellen Bürgerbeteiligung an, folglich im Vorfeld oder außerhalb formaler (gesetzlich vorgeschriebener) Planungsverfahren zu unterschiedlichen Vorhaben im Rheinischen Revier. „Ich freue mich sehr, dass die Charta und die darin enthaltenden Leitlinien dazu beitragen, das Profil der Bürgerbeteiligung zu schärfen. Die Charta fließt als eigenes Kapitel in die erweiterte Version 1.1 des Wirtschafts- und Strukturprogramms ein“, erklärt Ralph Sterck, Geschäftsführer der ZRR.

Die Zukunftsagentur hatte die Spurgruppen im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht. Im April waren Bürgerinnen und Bürger aus dem Revier dazu aufgerufen worden, sich zu bewerben, um sich in den ersten Beteiligungsprozess im Revier einzubringen. Zentral im Fokus stand dabei die Mitwirkung am Wirtschafts- und Strukturprogramm. Das Los entschied, welche Bürgerinnen und Bürger in der Spurgruppe zusammenkamen. Um die Charta gemeinsam zu entwickeln, haben diese sich in sechs Sitzungen von Oktober 2020 bis März 2021 (online) getroffen. Im November ergänzte das sogenannte Revier-Forum den Beteiligungsprozess.

Die Charta besteht aus zwölf Leitlinien. Entscheidend ist dabei vor allem, dass die Beteiligung von Bürgern frühzeitig, transparent, mit ausreichend Ressourcen und in einem geeigneten Rahmen stattfindet. Wichtigster Punkt ist aber der zwölfte und letzte der Charta: „Die Ergebnisse sind relevant.“ Oft kritisieren Bürger, dass sie in aufwändigen Beteiligungsprozessen zwar zu Wort kommen, ihre Anregungen sich letztlich aber nicht oder kaum im Ergebnis wiederfinden. Die Charta schreibt nun vor: „Es wird nachvollziehbar und verständlich begründet, je nach den vereinbarten Spielräumen und zugesagten Einflussmöglichkeiten, ob, wie und inwieweit die Ergebnisse in den mit der Beteiligung verzahnten Gesamtprozess einfließen.“

(RP)