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Erkelenz: Schulden: "Es lockt die Einstelligkeit"

Erkelenz : Schulden: "Es lockt die Einstelligkeit"

So gute Werte wie nie weist der Entwurf des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Erkelenz auf: keine neuen Kredite, abgebaute Schulden, großes Plus bei den Steuereinnahmen und alle Investitionen aus eigener Kraft.

Besser war noch kein Jahresabschluss der Stadt Erkelenz, seit sie 2007 ihre Berechnungen auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) umgestellt hat. Im Entwurf des Abschlusses für 2017, den der Stadtrat am Mittwoch zur Prüfung weiter an den Rechnungsprüfungsausschuss geleitet hat, geht Kämmerer Norbert Schmitz von einem Plus in Höhe von fast 3,9 Millionen Euro aus, wobei die Stadt mit einem Minus von 1,7 Millionen Euro kalkuliert hatte.

Weshalb der Jahresabschluss für 2017 sehr gut, zugleich aber nicht zu erwarten ist, dass sich 2018/19 diese Entwicklung ungestört fortsetzt, erklärte Kämmerer Norbert Schmitz im Hauptausschuss. Zum einen erhielt die Stadt Erkelenz mehr Kosten zum Beispiel in der Flüchtlingshilfe erstattet, was den Kommunalhaushalt um rund zwei Millionen Euro verbesserte. Eine weitere Steigerung ist hier kaum zu erwarten. Zweitens erhielt Erkelenz 3,3 Millionen Euro höhere Gewerbesteuereinnahmen als prognostiziert. Dieses Ergebnis ist nach Angaben des Kämmerers vor allem von Einmaleffekten wie Nachzahlungen getragen, was sich darüber hinaus auf die Höhe der Schlüsselzuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2019 negativ auswirken wird. Letztlich aber überwiegt das Positive, berichtete Norbert Schmitz.

2013 hatte die Stadt Erkelenz das Jahr noch mit minus 580.000 Euro abgeschlossen, 2016 waren es schon plus 669.000 Euro. 2017 sieht es nun nach einem Plus von 3,9 Millionen Euro aus. Dieses Ergebnis steht im Verhältnis zu den Jahresabschlüssen vor der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise. So hatte Erkelenz das Jahr 2007 mit plus 3,4 Millionen Euro beendet, ordnete Schmitz den "markanten Sprung" des vergangenen Jahres ein und wies darauf hin, dass 2017 das bisher beste Jahr seit Einführung des NKF sei, wozu neben der Gewerbesteuer und den Erstattungen auch die Einkommenssteuer mit einem Plus von 650.000 Euro beigetragen habe. Zum ersten Mal in den elf Jahren des NKF hat Erkelenz eine höhere Ausgleichsrücklage als in der Eröffnungsbilanz. Gestartet war die Stadt mit 14,7 Millionen Euro in der Rücklage, gesunken war diese 2011 zwischenzeitlich auf knapp 6,8 Millionen Euro "und nun liegt sie bei 15,1 Millionen Euro", verkündete Kämmerer Norbert Schmitz stolz; mehr als 50 Prozent der nordrhein-westfälischen Kommunen verfügen zurzeit über keine Ausgleichsrücklage mehr. Froh ist Schmitz ferner darüber, dass die Stadt im Vorjahr alle Investitionen aus eigenen Mitteln hat stemmen können. Es habe keiner Kreditaufnahme bedurft, stattdessen seien Darlehen getilgt worden. "Es ist davon auszugehen, dass von uns 2018 ebenfalls keine Kredite aufgenommen werden müssen, weil der Bestand an liquiden Mitteln im Jahr 2017 von 7,8 auf neun Millionen Euro gestiegen ist", stellte Schmitz in Aussicht und rückte dabei den gesamten Schuldenabbau in den Blick: "Unsere Kreditverbindlichkeiten wurden innerhalb von vier Jahren um zehn Millionen Euro auf 11,88 Millionen gesenkt - das ist der niedrigste Stand seit dem 1. Januar 1990. Mich lockt jetzt die Einstelligkeit."

(spe)