Erkelenz: Richtlinien entwickeln

Erkelenz: Richtlinien entwickeln

Vorbereitet werden die Treffen der neuen Arbeitsgruppe von den Amtsleitern des Rathauses. Sie werden den Politikern vorstellen, wie sich in den einzelnen Produktgruppen die historisch gewachsene Situation darstellt, was maximal möglich wäre und was der gesetzliche Mindestanspruch ist. "Die Arbeitsgruppe ist nicht dazu da, Einsparbeträge auf 100 Euro genau zu beziffern, sondern um Richtlinien für die Zukunft zu entwickeln", erklärt der Erkelenzer Bürgermeister Peter Jansen.

Wie ein Schieberegler an einem Mischpult in Stufen die Lautstärke verändert, will die Stadtverwaltung mit den Politikern jene Stufen entwickeln, in denen reagiert wird, wenn das Geld weniger wird. Das soll die Arbeit im Stadtrat und im Rathaus in Zukunft erleichtern. Jansen erklärt: "Wenn wir alle Produktgruppen durchgegangen sind, steht das Haushaltskonzept für die Verwaltung, dann weiß die Kämmerei: Wenn diese Finanzsituation eintritt, wird so gehandelt." Das erspare, jährlich neu über Grundsätzliches beraten zu müssen. Jansen will unnötige Arbeit vermeiden wie, dass ein halbes Jahr im Rathaus ein Haushaltsentwurf mit Sparvorschlägen erarbeitet wird, den die Politik dann ablehnt.

Weil Jansen nicht davon ausgeht, in jedem Punkt Einigkeit zu erzielen, und er weiß, dass die Parteien durchaus auch ihre unterschiedlichen Ansichten behalten werden, wird es nicht nur eine Abstimmung über das Sparkonzept geben: "In den Hauptausschusssitzungen ab dem Sommer wird über die in der Arbeitsgruppe jeweils zu Ende diskutierte Produktgruppe abgestimmt." So könne jede Fraktion auch Gegenmeinungen dokumentieren.

(RP)