Politische Matinee des Vereins Erkelenz International über Macron und die EU

Vortrag und Musik im Alten Rathaus Erkelenz : Europa funktioniert über Städtepartner

In einer politischen Matinee hinterfragte der Verein „Erkelenz International“ die Rolle Emanuel Macrons für Europa und die deutsch-französische Freundschaft. Eingeladen worden war zum „Französischen Markt“ ins Alte Rathaus.

„Emanuel Macron – ein Hoffnungsträger der Europäischen Union? Was ist geblieben?“ Als Vorsitzende des Vereins „Erkelenz International“ stellte Maria Sprenger die Themenfrage bei ihrer Begrüßung in den Raum. Der geladene Referent, Siebo M.H. Janssen, wurde konkreter: „Vom Hoffnungsträger zum Gescheiterten?“ Ausdrücklich gab es zwar keine Antwort, dass aber der mit Hype im Mai 2017 gestartete Macron angesichts von 29 Prozent Zustimmungsrate in Frankreich im September 2018 und Erfolglosigkeit in der EU-Politik eher  geschrumpft sei, ließ der Politikwissenschaftler und Historiker aber deutlich werden.

Da ging es an der Basis harmonischer und lustiger zu, Basis war der Hückelhovener Chor 77, der sich in der Städtepartnerschaft der Ex-Bergbaukommune mit der französischen Stadt Breteuil in der Normandie engagiert und seinen Part an der politischen Matinee mit dem fröhlichen Liedchen „Der Floh“ und dem französischen beziehungs-komödiantischen „La, la, la“ eröffnete.

Maria Sprenger begrüßte unter der knappen halben Hundertschaft Interessierter Bürgermeister Peter Jansen und weitere Kommunalpolitiker und stellte „Erkelenz International“ als eine Gemeinschaft vor, die den europäischen Gedanken und die Städtepartnerschaft von Erkelenz mit dem französischen St. James/Südnormandie unterstützt. Allerdings musste der Referent bekennen, dass sich der europäische Gedanke in der EU wie diese selbst „in einer multiplen Dauerkrise“ befinde, von hehren Macron-Vorschlägen von 2017 mit gemeinsamer Wirtschafts-, Flüchtlings- und Integrationspolitik weit entfernt sei. Und keine Hilfe erhalte, von Deutschland nicht, das zwar die von Martin Schulz formulierte Präambel des Koalitionsvertrags mit positiven Vorstellungen besitze – Präambeln seien aber nicht einklagbare Absichtserklärungen als Voranstellungen zu Verträgen oder Verfassungen.

Janssen wies zur Stellung Macrons darauf hin, dass er im ersten Wahlgang lediglich 25 Prozent der Stimmen erhalten habe, gewählt worden sei er im zweiten, um die rechtsradikale Marine Le Pen zu verhindern – wenn der Linke Jean-Luc Mélenchon in die Stichwahl gekommen wäre, hätte der wohl auch gewonnen. Damit wäre allerdings ein EU-Gegner Präsident geworden. Mélenchon und der britische Labour-Chef Jeremy hielten die EU für ein „neoliberales Projekt“. Macron sei innenpolitisch durch seine Arbeitszeitverlängerung bei der französischen Bahn und Versuche, eine „Agenda 2010“ mit Teilabschaffungen von Kündigungsschutz für Arbeitnehmer zu schaffen, ins Hintertreffen geraten.

Auf Fragen und Statements aus dem Publikum musste Janssen dann weitere Widersprüche und „Doppelmoral“ von Macron auflisten. Vom Chor-77-Sänger und Vorsitzenden des Vereins der Freunde von Breteuil, Timo Meurer, kam der Hoffnungsschimmer, dass an der Basis, nämlich in den mehr als 2000 deutsch-französischen Städtepartnerschaften, vor allem über persönliche Freundschaften das gemeinsame Europa funktioniere.