NPD-Plakate: Ordnungsdienste in Erkelenz, Hückelhoven und Wassenberg achten auf Inhalte

Wahlwerbung im Erkelenzer Land : Städte prüfen NPD-Plakate

In Erkelenz, Hückelhoven und Umgebung sind bislang wohl keine NPD-Plakate mit volksverhetzendem Inhalt wie „Migration tötet“ aufgefallen.

(gala) In Mönchengladbach muss die rechtsextreme NPD ihre Plakate zur Europawahl mit dem Slogan „Migration tötet“ entfernen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf gab der Stadt in dem Punkt Recht. Im Erkelenzer Land ist Wahlwerbung mit dem als Volksverhetzung einzustufenden Slogan offenbar nicht gesichtet worden, wie eine Umfrage in den Rathäusern ergab. „Was wir gesehen haben, trägt keine strafrechtlich relevanten Inhalte“, sagte der Erkelenzer Beigeordnete Hans Heiner Gotzen. Bisher habe das Ordnungsamt keine Feststellungen zu fremdenfeindlichen Aussagen auf Plakaten gemacht. In Wassenberg ist nicht bekannt, dass NPD-Plakate im Stadtgebiet hängen. In Hückelhoven, wo die NPD wie auch in Erkelenz einen Sitz im Stadtrat hat, gab es hingegen einige Plakate, die aber sind laut Hauptamtsleiter Holger Loogen „vielfach beschmiert, teils unkenntlich.“ Der Ordnungsdienst werde das Thema im Blick haben, so Loogen. „Wenn wir welche in der Machart sehen, hängen wir sie ab.“

(gala)
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