Erkelenz : Kultur als GmbH

Die städtische Kulturarbeit in Erkelenz wird künftig von einer Kultur GmbH verantwortet. Dafür wird sie von der Stadt mit einem jährlichen Kapital von 125000 Euro ausgestattet.

Die städtische Kulturarbeit in Erkelenz wird künftig von einer Kultur GmbH verantwortet. Dafür wird sie von der Stadt mit einem jährlichen Kapital von 125 000 Euro ausgestattet.

Die zweite große Aufgabe der Kultur GmbH wird darüber hinaus Umbau und Betrieb der Stadthalle sein. Das hat die Mehrheit des Stadtrates am Mittwochabend beschlossen. Die Notwendigkeit einer Kultur GmbH erschließt sich nicht jedoch allen Mitgliedern des Stadtrates: Warum soll eine GmbH, deren alleiniger Gesellschafter die Stadt ist, besser und günstiger die städtische Kulturarbeit und vor allem den Umbau der Stadthalle organisieren? Diese Frage war mehrfach zu hören.

Die Stadt sieht in einer durch eine GmbH organisierten Kulturarbeit die Chance zu mehr Flexibilität in der Gestaltung des Kulturprogramms. Auch die Möglichkeit, Sponsoren mit ins Boot zu holen, werden größer hatte Erster Beigeordneter Dr. Hans-Heiner Gotzen bereits vor einer Woche im Hauptausschuss erklärt, weil manche Sponsoren eben nicht mit städtischen Behörden, aber mit Gesellschaften zusammen arbeiten. Eine GmbH habe zudem eine Vorsteuer-Option auf ihre Kulturarbeit, bei Veranstaltungen könne die Mehrwertsteuer gespart werden.

Diese Option hatte sich die Stadt eigentlich auch für den Umbau der Stadthalle gewünscht. Das Finanzamt kann aber bislang nicht beantwortet, ob die Möglichkeit besteht. Wenn nicht, wird der Bau um 19 Prozent teurer. Für Vertreter von UWG, Grüne und Bürgerpartei war dies ein Grund, nicht für die Einrichtung einer GmbH zu stimmen.

Die Baukosten von rund drei Millionen Euro (ohne Mehrwertsteuer) teilen sich Stadt und GmbH. Der städtische Anteil wird über drei Jahre im Haushalt verteilt, die Kultur GmbH nimmt für ihren Teil einen Kredit auf. Mit diesem Kniff umgeht die Stadt ihre selbst auferlegte Verpflichtung, keine neue Schulden zu machen. Gotzen betonte: "Auch die Kultur GmbH wird kein Geld finden", am Ende zahle in jedem Fall die Stadt. Über den Umweg der GmbH ließen sich die Schulden jedoch leichter zuordnen und abtragen.

CDU und FDP hatte bereits zu vor ihre Zustimmung signalisiert, die zuletzt noch zweifelnde SPD schloss sich mit einer Ausnahme an: "Wir wollen es wagen", sagte Ferdinand Kehren. Nach vielen Jahren der Diskussion sei der Zeitpunkt jetzt da, sich um den Neubau der Stadthalle zu kümmern. Von den Grünen stimmte nur Christoph Stolzenberger, der selbst in einem städtischen Kulturamt arbeitet, an: "Die Vorteile einer Kultur GmbH können wir gar nicht alle aufzählen", sagte er.

(RP)