IHK Aachen bewertet Berliner Kohlekompromiss grundsätzlich positiv

IHK Aachen zur Kohlekommission : IHK: Chance auf erfolgreichen Strukturwandel im Revier

Die Industrie- und Handelskammer Aachen bewertet den Berliner Kohlekompromiss grundsätzlich positiv.

Grundsätzlich positiv bewertet die Industrie- und Handelskammer Aachen den Abschlussbericht der Berliner Kohlekommission, den Ausstieg aus der Braunkohle bis zum Jahr 2038 erreichen und dieses Enddatum in der Zwischenzeit überprüfen zu wollen. Die IHK sieht allerdings auch, dass es „erwartungsgemäß auf viele konkrete Fragen noch keine Antworten“ gibt.

Die Kammer begrüßt in einer Pressemitteilung die Empfehlung der Berliner Kohlekommission, dass nicht nur für die Energiewirtschaft, sondern für alle betroffenen Unternehmen Kompensationsmaßnahmen vorgesehen sind. „Die Industriestrompreise in Deutschland sind aktuell bereits die höchsten in Europa“, betont Hauptgeschäftsführer Michael F. Bayer. „Die vorzeitige Reduzierung der Kohlekapazitäten wird insgesamt zu höheren Kosten führen. Daher ist eine Entlastung für die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe von großer Bedeutung. Ansonsten werden die Gesamtkosten der neu formulierten Energie- und Klimapolitik nicht finanzierbar sein.“

Mit Blick auf die von der Kommission empfohlenen Finanzhilfen für die Kohleregionen im Umfang von 40 Milliarden Euro kommt es für die Industrie- und Handelskammer Aachen jetzt darauf an, die Mittel unter den Ländern sinnvoll zu verteilen und vor Ort klug zu investieren. „Der Bund muss neben einer attraktiven Förderkulisse auch investitionsfreundliche Rahmenbedingungen schaffen“, fordert Hauptgeschäftsführer Michael F. Bayer. „Wenn diese Voraussetzungen stimmen, werden die Menschen und Unternehmen im Rheinischen Revier den Strukturwandel erfolgreich gestalten. Die über 100 Maßnahmen, die die Region Aachen, Düren, Euskirchen und Heinsberg als Anlage zu dem Bericht hat einbringen können, beweisen: Wir sind eine Chancenregion mit großem Potenzial.“ Kritisch bewertet die Industrie- und Handelskammer Aachen hingegen, „dass viele Ausführungen des Berichts – etwa zu den Punkten Versorgungssicherheit und Energiepreise – vage oder offen sind“.

(spe)
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